Deutschland-Online „Kfz-Wesen“ – Evaluierung der ... - IT Planungsrat

IfG.CC: DOL-Kfz Online: Evaluation der Pilotprojekte
Sprechzeiten an beiden Standorten erweitert. Ein weiterer Online-Service ist die Kfz-
Halterauskunft für Privatpersonen. Die Bezahlung der Gebühren für diesen Service erfolgt
über das Bezahlmodul des Portals www.berlin.de.
5.2 Beschreibung des umgesetzten Lösungsansatzes
5.2.1 Darstellung der neu gestalteten Zulassungsprozesse
Im Berlin wurden zwei Prozesse für die Erprobung neuer Zulassungsverfahren ausgewählt
und umgesetzt, die im Folgenden beschrieben sind.
Prozess 1: Neuzulassung eines Fahrzeugs im Autohaus unter der Nutzung des neuen Personalausweises
(nPA)
Wenn eine Bürgerin oder ein Bürger ein Fahrzeug erwirbt, bietet das Autohaus in der Regel
an, das Fahrzeug für ihn zuzulassen, so dass die Bürgerin bzw. der Bürger die Zulassungsbehörde
nicht selbst aufsuchen muss. Häufig beauftragen die Autohäuser einen Zulassungsdienst,
dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dann die Zulassungsbehörde aufsuchen
und das Fahrzeug zulassen. Damit der Zulassungsdienst das Fahrzeug zulassen kann,
erteilt die Fahrzeughalterin bzw. der Fahrzeughalter dem Zulassungsdienst eine Vollmacht
und gibt ihm ein Personaldokument mit.
In der Regel kommen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zulassungsdienstes mit vielen
Anträgen zur Zulassungsbehörde. Daher hat die Berliner Zulassungsbehörde, ebenso wie
viele andere Zulassungsbehörden auch, inzwischen separate Bereiche bzw. Schalter eingerichtet,
an denen die Händler und die beauftragten Zulassungsdienste ihre Vorgänge auch
mit Terminvereinbarung bearbeiten lassen können. Am Ablauf selbst hat sich dadurch nichts
geändert: So beginnen die Sachbearbeiter die Fahrzeuge zuzulassen, indem sie Fahrzeugund
Halterdaten in das Kfz-Fachverfahren eingeben und mit den Registern beim KBA, den
Finanzbehörden etc. abgleichen. Dann gehen die Mitarbeiter des Zulassungsdienstes zum
Kassenautomaten und bezahlen die Gebühren für die Zulassungen. Nach dem Vorzeigen
der Quittung erhalten sie an der Ausgabestelle der Zulassungsbehörde die Dokumente und
Schilder und übergeben sie den Kunden bzw. dem Autohaus.
Mit dem neu gestalteten Prozess (unter Nutzung des nPA) können Fahrzeuge nur auf natürliche
Personen zugelassen werden. Beteiligte sind neben der Zulassungsbehörde die Berliner
Daimler-Niederlassung und als Zulassungsdienstler die Christoph Kroschke GmbH,
weshalb diese Unternehmen bei der folgenden Darstellung des Ablaufs explizit genannt werden.
Der neue Prozess läuft wie folgt ab:
� Im Daimler-Autohaus wird eine so genannte Auftragsmappe angelegt und das Portal
des Zulassungsdienstleisters Christoph Kroschke GmbH aufgerufen. Aus einem Pull-
Down-Menü wird ausgewählt, in welchem Autohaus die Zulassung erfolgen soll, und
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