Deutschland-Online „Kfz-Wesen“ – Evaluierung der ... - IT Planungsrat

IfG.CC: DOL-Kfz Online: Evaluation der Pilotprojekte
piert archiviert. Dann wird der Vorgang als schwebend gekennzeichnet, bis die Außerbetriebsetzung
durchgeführt wurde.
� In eine separate Excel-Datei werden dann die Namen der Kunden, die Bankdaten
und der Termin der Außerbetriebsetzung eingetragen sowie ggf. Besonderheiten bei
der Außerbetriebsetzung. Die Excel-Datei wird hauptsächlich zu statistischen Zwecken
geführt. Aus ihr wurde auch die so genannte Aust-Datei erzeugt, mit der die
Gebühren über die Kreiskasse gebucht werden.
� Am Tag der geplanten Außerbetriebsetzung drucken die Sachbearbeiter für die Außendienstmitarbeiter
eine so genannte Checkliste aus, in der die Angaben zum Kunden
sowie die Adresse, wo das Fahrzeug außer Betrieb gesetzt werden soll, erfasst
sind. Handschriftlich wird auf diesem Ausdruck die Telefonnummer der Kunden und
die Bankverbindung ergänzt. Außerdem wird ein Informationsblatt für die Kunden
ausgedruckt, das die Außendienstmitarbeiter an der angegebenen Adresse hinterlassen,
falls die Kunden nicht angetroffen werden.
� Vor Ort weisen sich die der Außendienstmitarbeiter gegenüber dem Kunden mit dem
Dienstausweis aus und überprüfen die Identität der Kunden anhand eines Personaldokuments.
Um das Fahrzeug außer Betrieb zu setzen, wird geprüft, ob ZB I und II,
das Kennzeichen und die Fahrzeugidentifikationsnummer übereinstimmen und das
Datum der Außerbetriebsetzung in die ZB I eingetragen. Wurden alten Dokumente
vorgelegt, d.h. Fahrzeugschein und Fahrzeugbrief, erfolgt der Eintrag in beide Dokumente.
Danach wird in die Checkliste Datum und Uhrzeit der Außerbetriebsetzung
eingetragen. Die Bürgerin bzw. der Bürger prüft, ob die Bankdaten korrekt sind, und
unterschreibt die Ermächtigung zum Lastschrifteinzug. Abschließend entfernen die
Außerdienstmitarbeiter das Siegel vom Kennzeichen. Ggf. informieren die Außendienstmitarbeiter
zusätzlich die Sachbearbeiter über die Außerbetriebsetzung.
Haben die Außendienstmitarbeiter die Kunden nicht angetroffen, hinterlassen sie das
Informationsblatt. In diesem Fall müssen die Kunden die Servicepauschale trotzdem
entrichten, nicht jedoch die Gebühr für die Außerbetriebsetzung.
� Nach der Rückkehr in die Zulassungsbehörde übergeben die Außendienstmitarbeiter
den Sachbearbeitern die Checkliste. Die Sachbearbeiter entfernen im Fachverfahren
den Haken, der den Vorgang als „schwebend“ gekennzeichnet hat, wodurch automatisch
die Information über die Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs an die Register
beim KBA, beim zuständigen Finanzamt und bei der Kfz-Versicherung der Kunden
übermittelt wird. In der Excel-Datei vermerken dann die Sachbearbeiter, dass die Außerbetriebsetzung
erfolgt ist und ergänzen ggf. Feedback der Kunden oder Vorkommnisse
bei der Außerbetriebsetzung. Diese Hinweise werden regelmäßig ausge-
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