Deutschland-Online „Kfz-Wesen“ – Evaluierung der ... - IT Planungsrat

IfG.CC: DOL-Kfz Online: Evaluation der Pilotprojekte
schen und organisatorischen Eigenlösung solitär entwickelt und nutzt, zumal dadurch der
Weg zur umfassenden Datenintegration deutlich erschwert wird. In Bezug auf die Standardisierung,
Modularisierung und ggf. auch Zentralisierung ist wichtig, sich zu vergegenwärtigen,
dass Kfz-Zulassung erstens eine staatliche Aufgabe ist und zweitens beim „Zulassungsgeschäft“
kaum ein Örtlichkeitsbezug in der Form besteht, als in einem Zulassungsbezirk A
aufgrund örtlicher Besonderheiten anders entschieden werden würde als in einem Zulassungsbezirk
B. Pointiert formuliert, die Registrierung von Fahrzeugen kann in Deutschland
im hohen Maße standardisiert (nicht notwendigerweise automatisiert) werden, weil hiervon
ausgehend (weitere) Effizienzvorteile zu erwarten sind. In jeden Fall bedarf es für die Umsetzung
nicht nur der politischer Unterstützung, sondern auch der Unterstützung von Führungskräften
in der Verwaltung und den Referenten in den zuständigen Fachministerien. Gerade
letztere bilden häufig die „Lehmschicht“ in der Verwaltung, so dass Reformen nicht die Umsetzung
erreichen, weil vermeintliche Reformwellen „ausgesessen“ werden.
Größte Herausforderung bei einer Stufe 2 wird es sein, Schilder, Zulassungsdokumente und
Siegelung so zu verändern, dass eine Zulassung ggf. komplett online möglich ist. Hierzu
müssen für die heutigen physischen Dokumente funktionale Äquivalente gefunden werden,
die nicht dazu führen, dass Manipulationsmöglichkeiten bestehen bzw. erhöht werden. Dafür
wird, ohne ins Detail zu gehen, eine neue deutschlandweite Infrastruktur erforderlich sein,
die nicht nur technisch zu begreifen ist. Vielmehr können dazu Prozesse, Anwendungen,
Informationsbestände und ggf. eine Infrastruktur für Smart Cards gezählt werden. Je mehr
Infrastruktur gemeinsam genutzt wird, desto eher wird es möglich sein, Datenbestände und
andere Register zu nutzen und Leistungen individualisiert dezentral und bürgernah zu
erbringen – Infrastruktur ist die Voraussetzung dafür. Die Lösungsansätze in Hamburg, Baden-Württemberg
und auch Berlin gehen schon deutlich in diese Richtung.
68