Deutschland-Online „Kfz-Wesen“ – Evaluierung der ... - IT Planungsrat

IfG.CC: DOL-Kfz Online: Evaluation der Pilotprojekte
Effektivität, weil sich Verwaltungslasten für unterschiedliche Adressatengruppen reduzieren.
Zu berücksichtigen ist jedoch, dass in Anbetracht der Möglichkeiten, die E-Government bietet,
der Innovationsgrad mitunter als eher begrenzt einzuschätzen ist. Zum Teil handelt es
sich um Lösungsansätze wie die Aufhebung der territorialen Zuständigkeit in Bayern, die
eher als „State of the Art“ erscheinen und auch vor mehr als einer Dekade hätten schon
durchgeführt werden können. So gab es schon vor fast zehn Jahren Lösungsansätze in
Bayern (Kreis Cham) und in Brandenburg (Landkreis Potsdam-Mittelmark), wo im kreisangehörigen
Raum Teile der Zulassung Gemeinden übernommen haben, um eine ortsnahe Leistungserbringung
zu ermöglichen.
Mithin bleibt festzuhalten, dass in Anbetracht der Möglichkeiten von E-Government und der
in der Vergangenheit schon umgesetzten Lösungsansätze einige der Lösungsansätze in den
Pilotregionen als längst überfällig erscheinen. Hierzu zählt auch die im Landkreis Marburg-
Biedenkopf praktizierte Lösung, dass die Adressänderung der ZB I nach einem Umzug in
den Meldebehörden vorgenommen werden. Das stellt nicht die durchaus lobenswerten Aktivitäten
der Akteure in den Pilotregionen an sich in Frage, sondern zeigt, dass man bei bestimmten
Lösungsansätzen vor dem Hintergrund eines breiter gezogenen Bewertungsmaßstabes
kaum von Innovationen und schon gar nicht von Transformation gesprochen werden
kann, sondern eher von längst fälligen „Pflichtübungen“. Dennoch bieten die untersuchten
Lösungsansätze in der Gesamtschau Verbesserungen und auch Ausbaupotenzial innerhalb
der Stufe 1 sowie für eine ambitioniertere Stufe 2, wenngleich eine Stufe 2 auch noch nicht
konkret konzeptionalisiert vorliegt.
Auffallend und zielführend für eine Stufe 2 ist, dass sich in der gegenwärtigen Stufe 1 in einigen
Pilotregionen allmählich mehrfach nutzbare Infrastrukturen für die Kfz-Zulassung herausbilden,
die Kfz-spezifisch sind und auch verwaltungsübergreifend genutzt werden können.
Dazu zählen in Hamburg das Hamburg-Gateway sowie das Service-Portal Baden-
Württemberg, die jeweils für Zulassungsprozesse genutzt werden. In Berlin gibt es Infrastrukturen
für die Einbindung der Intermediäre, wie den privaten Zulassungsdiensten, die nicht
zuletzt aufgrund ihrer Kosten, auch bundesländerübergreifend, für eine Mehrfachverwendung
in Frage kommen.
Festzustellen ist auch, dass das Ziel der Stufe 1 (Vermeidung des Gangs zur Zulassungsstelle)
nur bei einigen Zulassungsvorgängen (z.B. Außerbetriebsetzung im Erftkreis) und
nicht in allen Pilotregionen möglich sind. Daher sind die Möglichkeiten der Stufe 1 auch noch
lange nicht ausgereizt, zumal die Umsetzung in einigen Pilotregionen noch aussteht, wie z.B.
in Baden-Württemberg und in Hamburg. Von einer erreichten Zielsetzung der Stufe 1 kann
daher noch nicht vollumfänglich gesprochen werden, zumal in allen bereits umgesetzten Lösungen
Verbesserungen und/oder Erweiterungen vorgesehen sind. Aus den Modernisie-
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