Deutschland-Online „Kfz-Wesen“ – Evaluierung der ... - IT Planungsrat

IfG.CC: DOL-Kfz Online: Evaluation der Pilotprojekte
1 Hintergrund und Zielsetzung
In diesem Dokument wird eine erste Einschätzung zu einer Umsetzungsstufe (so genannte
Stufe 1) hin zu einer Online-Zulassung vorgenommen, die im Rahmen des Steuerungsprojekts
Kfz-Wesen des IT-Planungsrats beschlossen wurde. Ziel des Kfz-Vorhabens ist es, die
Geschäftsprozesse des Kfz-Zulassungswesens mittels IT-Einsatz so umzugestalten, dass
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zukünftig Fahrzeuge online zulassen können.
Überdies sollen auch die Abläufe innerhalb der Verwaltung optimiert werden. Diese Zielsetzung
wurde im Aktionsplan Deutschland-Online 2010 festgelegt, der auf einer Besprechung
der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15.
Dezember 2010 beschlossen und dem IT-Planungsrat zugewiesen wurde.
Das Steuerungsprojekt Kfz-Wesen soll gemäß dem Aktionsplan in zwei Stufen umgesetzt
werden: In der Stufe 1 sollen ausgewählte Zulassungsabläufe bis 2012 so neu gestaltet werden,
dass es den Bürgerinnen und Bürgern möglich ist, ein Fahrzeug an-, um- oder abzumelden,
ohne eine Zulassungsstelle aufsuchen zu müssen. Das heißt, es geht in der ersten
Stufe noch nicht darum, Prozesse komplett online für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich
zu machen, sondern ggf. weitere Träger in unterschiedlichen Rollen einzubinden, um den
Zugang für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Analysehintergrund für den vorliegenden
Bericht bildet demnach (noch) nicht, ob Leistungen online abgewickelt werden, sondern ob
bzw. inwieweit sich tatsächlich durch den jeweils gewählten Lösungsansatz der Zugang für
Bürger verbessert und deren administrativer Aufwand verringert hat.
Die bisherigen Möglichkeiten, ein Fahrzeug an- oder abzumelden, bleiben jedoch weiterhin
erhalten. Aufbauend auf der Stufe 1 und unter Berücksichtigung der erreichten Umsetzungsergebnisse
der Stufe 1 soll bis zum Jahr 2012 ein Konzept für eine Stufe 2 entwickelt werden,
das eine vollständige elektronische Abwicklung des
Zulassungsverfahrens sicherstellt. Insbesondere soll die in
der Stufe 1 noch physisch bzw. persönlich notwendige Beschaffung
der amtlichen Kennzeichen durch eine andere
Lösung ersetzt werden. Derzeit werden in den Pilotregionen
Hamburg
unterschiedliche Ausprägungen und Elemente einer moder-
Nordrhein-
Westfalen
nen Zulassung getestet. Dazu zählen nicht nur Online- BM MR
Hessen
Komponenten einer Kfz-Zulassung, sondern weitere Ele-
HO
WUN
mente werden für eine Modernisierung genutzt, wie z.B. der
Bayern
neue Personalausweis oder die Beteiligung von privaten
KA S
ES
BL
oder halbstaatlichen Trägern. Im Einzelnen werden folgende
neu gestaltete Prozesse und Abläufe erprobt:
Baden-
Württemberg
Darst. 1: Übersicht Pilotländer
1
Berlin