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10 Reproduktionsmedizin im internationalen Vergleich II. Vorgeschichte und Stand der Gesetzgebung 11
Das nachfolgende Gutachten wurde von einer Arbeitsgruppe unter
Leitung von Prof. Dr. Klaus Diedrich erstellt. In der Arbeitsgruppe
haben Prof. Dr. Ricardo Felberbaum, Priv.­Doz. Dr. Georg Griesinger,
Prof. Dr. Hermann Hepp, Prof. Dr. Hartmut Kreß, Frau Rechtsanwäl­
tin Ulrike Riedel und in der Redaktion Frau Isa Berndt von der Deut­
schen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe (DGGG) mitge­
arbeitet.
1. embryonenschutzgesetz
Ulrike Riedel
VoRgeSchIchte unD StanD
DeR geSetZgeBung
Am 1.1.1991 trat – nach mehrjähriger Kommissionstätigkeit und in­
tensiver, kontrovers geführter öffentlicher und parlamentarischer
Debatte – das Embryonenschutzgesetz (ESchG) in Kraft . Mit dem
ESchG war ein Ausgleich zwischen dem Schutz des sich entwickeln­
den extrakorporal gezeugten menschlichen Lebens, der Optimie­
rung der Erfolgsaussichten der Herbeiführung einer Schwangerschaft
unter Vermeidung von Mehrlingsschwangerschaften, den Gesund­
heitsinteressen der Frau und der künstlich gezeugten Kinder und
der Vorsorge gegen möglichen Missbrauch der Reproduktionstech­
nologien intendiert. Kernregelung zur Erreichung dieser Ziele ist die
sog. »Dreierregel«: Es dürfen nur so viele Eizellen befruchtet werden,
wie innerhalb eines Zyklus übertragen werden sollen und es dürfen
höchstens drei Embryonen übertragen werden . Das Gesetz enthält
darüber hinaus Verbotsnormen zur Verhinderung des Missbrauchs
der künstlichen Befruchtung zu anderen Zwecken als zur Herbeifüh­
rung einer Schwangerschaft und verbietet bestimmte Verfahren, die
Gesetz zum Schutz von Embryonen (Embryonenschutzgesetz – ESchG) vom 13.
Dezember 1990, BGBl. 1990 I, Nr. 69, vom 19.12.1990, S. 2746.
§ 1 Abs. 1 Nrn. 3 und 5 ESchG.
§§ 1 bis 4 (§ 1: künstliche Befruchtung ist nur für Fortpflanzungszwecke erlaubt,
gespaltene Mutterschaft ist verboten, Regelung zur Vermeidung überzähliger
Embryonen; § 2: Verhinderung der verbrauchenden Embryonenforschung und
II.