Von der Außen- zur Innenentwicklung in Städten und Gemeinden

Leibniz-Institut für ökologische
Raumentwicklung e.V., Dresden (IÖR)
Kapitel 7: Kosten verschleiernde Wirkung von Entscheidungsketten
Der von der Kommune zu finanzierende Anteil
wächst schneller als die Gesamtkosten
Kostenbarwert der ordnungsgemäßen
Straßenerschließung in EUR
pro lfd. Meter Erschließungsstraße
(jeweils nur kommunaler Anteil)
1.600
1.400
1.200
1.000
800
600
400
200
0
Instandsetzung und Erneuerung
Betrieb und Unterhaltung
Erstmalige Herstellung
0 Jahre 10 Jahre 40 Jahre 80 Jahre
Betrachtungszeitraum in Jahren
Abbildung 7-8: Von der Gemeinde zu finanzierender Teil der Kostenbarwerte aus Abbildung 7-7 im
Falle einer Beitragserhebung nach § 127ff. BauGB. Der kommunale Anteil steigt
deutlich schneller als die Gesamtkosten (Kostenbarwerte in Abbildung 7-7).
(Eigene Berechnung)
Ganz im Gegensatz zu diesen Ergebnissen der Kostenanalyse kann immer wieder beobachtet
werde, dass sich kommunalpolitische Kostendebatten im Zusammenhang mit der Ausweisung
von Neubaugebieten fast ausschließlich um die Frage der Kosten der erstmaligen Herstellung
drehen (blaue Abschnitte in den Abbildungen 7-7 und 7-8). Der Abschluss von Erschließungskostenverträgen
wird dabei nicht selten als eine große Errungenschaft dargestellt,
da „der Investor jetzt ja alles bezahlt“. Erschließungskostenverträge beziehen sich in
aller Regel aber nur auf die Kosten der erstmaligen Herstellung. Wie Abbildung 7-8 zeigt,
verbleiben aber auch nach deren Wegfall (blaue Abschnitte) noch erhebliche Kosten in den
Bereichen „Betrieb und Unterhaltung“ sowie „Instandsetzung und Erneuerung“ bei der Kommune.
„Das bisschen Neubau spielt doch keine Rolle.“
Die eben dargestellt Konzentration kommunalpolitischer Diskussionen auf die Herstellungskosten
– bei gleichzeitiger Vernachlässigung der Folgekosten – überrascht umso mehr, wenn
man einmal einen Blick in die Gesamtausgaben einer Kommune im Bereich der Verkehrserschließung
wirft. Neben die in vorigen Abschnitt ausschließlich betrachteten Kosten von Neubauprojekten
treten nun auch die Kosten der Kommune für den gesamten Bestand an Erschließungsstraßen.
Diese sind mit Abstand höher als die Kosten des Neubaus.
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