5.1. Inwieweit profitieren Rüstungsindustrie bzw ... - Kreisky, Eva

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Forschungsarbeit von M. Farthofer, A. Regner, H. Stögbauer, S. Ungersböck 5.2.3 Wie wird der legale Waffenhandel illegal? Der legale Waffenhandel ist bei weitem die häufigste Form der Verbreitung von Kleinwaffen, doch in der vergangenen Zeit hat der Handel auf dem Schwarzmarkt sowie auf dem grauen Markt enorm zugenommen. 64 Es sind auch besonders der illizite und der illegale Waffenhandel, die enormen Einfluss auf kriegerische Auseinandersetzungen und Konflikte nehmen. Wie schon eingangs im Kapitel „Zentrale Begriffe/ Terminologie“ dargelegt, beschreibt eine Definition von den Vereinten Nationen den illegalen Handel als „gegen die Gesetze von Staaten und/ oder das internationale Recht“. Kritik wird an dieser Definition insofern geübt, dass sie nicht zwischen dem illegalen und dem illiziten Handel unterscheidet. Der illizite Handel, auch „grauer Markt“ genannt, ist ein verdeckter, aber eigentlich legaler Handel, der von Regierungen unterstützt wird. 65 Er findet in einer „Grauzone zwischen Legalität und Illegalität“ statt, 66 denn auch wenn solche illiziten Waffentransfers oft nicht gegen nationales Recht verstoßen, so doch recht häufig gegen internationales. 67 Faktum ist jedenfalls, dass vom illiziten Kleinwaffenhandel vor allem nichtstaatliche Akteure sowie Länder, die unter Embargos oder Sanktionen stehen, bedient werden. 68 Weitere Beispiele für den illiziten Waffenhandel können verborgene Waffenlieferungen von Seiten des Staates oder zumindest mit seiner Zustimmung sein, oder der Versuch politischen Einfluss in anderen Ländern zu nehmen. Wie zu erkennen ist, handelt es sich hier weniger um ökonomische Interessen, als um das Durchsetzen von politischen Motiven. 69 Ein Waffenhändler meinte diesbezüglich, dass es in seinem Job eigentlich keine Geheimnisse gibt. „Everybody knows what you’re doing. If weapons are being ´smuggled`, some government agency is behind it.” 70 Während der graue Markt eher politische Motive hegt, geht es beim illegalen Handel vor allem um Profitinteressen. Makler, Zwischenhändler und Schmuggler sowie die Empfänger der Waffen sind an einem Profit interessiert. Beliefert werden vom Schwarzmarkt ebenfalls vor allem nichtstaatliche Gruppen, aber auch Einzelpersonen oder die organisierte Kriminalität. 71 Die genaue Größe des jeweiligen Marktes, ob grau oder schwarz, ist nur schwer auszumachen, eine ungefähre Schätzung ergab aber, dass der illizite Waffenhandel um 64 Vgl. Buddensiek, 2002, Seite 29 65 Vgl. SAS 2001, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2001presskitch5.pdf, 2004 66 Zitat aus Buddensiek, 2002, Seite 29 67 Vgl. Buddensiek, 2002, Seite 31 68 Vgl. SAS 2001, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2001presskitch5.pdf, 2004 69 Vgl. Buddensiek, 2002, Seite 31 70 Zitat aus Silverstein, 2000, Seite 60 71 Vgl. Buddensiek, 2002, Seite 32 34
Forschungsarbeit von M. Farthofer, A. Regner, H. Stögbauer, S. Ungersböck einiges größer ist als der Schwarzmarkt. Mehr oder weniger beträgt der graue Markt zehn bis zwanzig Prozent des gesamten Kleinwaffenhandels. Die folgende Graphik veranschaulicht diese Größenordungen im Waffenhandel wohl sehr deutlich. 72 Graphik: Märkte des Kleinwaffenhandels: legal, illizit und illegal 73 Laut der Small Arms Survey 2001 findet die legale Kleinwaffenproduktion zu über fünfzig Prozent in den USA statt, 74 doch insgesamt gab es 2001 in mindestens 95 Staaten eine legale Waffenproduktion. Darunter waren angeblich drei große Produktionsstaaten, nämlich die USA, Russland und China, sowie 23 mittlere und zahlreiche kleine Produktionsstaaten. 75 Illegale Kleinwaffenproduktionen gab es 2001 laut der Small Arms Survey 2001 in mindestens 25 Ländern. Tatsache ist, dass zunächst fast alle Waffen, die später illegal gehandelt werden, zuvor legal produziert und gehandelt worden sind. 76 Rund achtzig bis neunzig Prozent aller Kleinwaffenverkäufe gehen legal an Staaten oder an Privatpersonen aus Gründen der Sicherheit, Verteidigung oder zu Sportzwecken. Benötigt aber jemand Waffen für Kriminalität, Gewalt oder Menschenrechtsverletzungen, wendet er sich meist an den illegalen Markt. 77 Wie Waffen, die rechtmäßig produziert wurden, vom legalen Markt auf den grauen Markt <strong>bzw</strong>. auf den Schwarzmarkt gelangen, kann über mehrere Wege erfolgen: 78 72 Vgl. SAS 2001, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2001presskitch5.pdf, 2004 73 Vgl. SAS 2001, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2001presskitch5.pdf, 2004 74 Vgl. SAS 2001, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2001presskitch1.pdf, 2004, Seite 2 75 Vgl. Renoldner, http://www.ippnw.at/omeganews/news19-01/15_erfolglose_un.htm, 2004 76 Vgl. Wright, 2001, Seite 16 77 Vgl. SAS 2002, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2002Presskitch3.pdf, 2004, Seite 2 78 Vgl. hierzu SAS 2002, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2002Presskitch3.pdf, 2004, Seite 3 35
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