5.1. Inwieweit profitieren Rüstungsindustrie bzw ... - Kreisky, Eva

Forschungsarbeit von M. Farthofer, A. Regner, H. Stögbauer, S. Ungersböck
enorme Bedeutung im Bezug auf die Versorgung mit Waffen. In Zentral- und Nordamerika
überwiegt angeblich der schwarze Waffenmarkt, auf dem besonders Drogenhändler agieren
sollen. Aber wie ein Beispiel aus Kolumbien zeigt, wird der Handel auch auf grauen Markt
geführt. Im Jahr 2000 kam es nämlich zu Waffenverkäufen an die Guerilla in Kolumbien, die
von der peruanischen Regierung unterstützt worden sind. 87
Die Waffenhändler arrangieren Geschäfte also sowohl zwischen Privaten, als auch zwischen
Staaten. Sie selbst operieren aber meist von einem Drittland aus und entziehen sich jeglicher
staatlicher Kontrolle. 88 Meistens ist es so, dass die Waffen, die vom Händler verkauft werden,
nie in seinem Besitz waren. Er ist lediglich der Makler, der ein Geschäft zwischen zwei oder
mehreren anderen Parteien zustande bringt, 89 beispielsweise durch Bestechung der
zuständigen Personen. 90 91 Diese zuständigen Personen sind wichtige Zwischenhändler eines
illegalen Exports in Länder, die eben keine Waffenlieferungen erhalten dürften. Es ist nämlich
so, dass für jeden Waffenexport ein Endnutzerzertifikat, auch „End-user“-Zertifikat genannt,
nötig ist, um einen Export von den Behörden genehmigt zu bekommen. Dieses Zertifikat gibt
Auskunft über den Empfänger der Lieferung. Will man den tatsächlichen Empfänger aber
nicht angeben, kann man stattdessen solche Zwischenhändler angeben. 92 Diese
Zwischenhändler sind „Länder oder deren Vertreter, die gegen Bezahlung akzeptieren, als
offizielle Empfänger verbotener oder heikler Exporte zu erscheinen.“ 93 Diese vorgetäuschten
Waffenempfänger werden die Waffen aber nie erhalten, sondern geben einfach ihre
Unterschrift für sämtliche Dokumente und ähnliches her, die in der Folge für einen
Weitertransport in das tatsächliche Empfängerland nötig sind. Dafür erhalten sie
Bestechungsgelder vermutlich in der Höhe von einem Prozent der gesamten Auftragssumme,
was für einen solchen Zwischenhändler sehr viel Geld ist. Für den exportierenden Staat sind
solche Bestechungsgelder dagegen nicht viel im Vergleich zu der Gewinnsumme, die er durch
den somit möglich gewordenen Export verdienen konnte. 94
87 Vgl. SAS 2001, http://www.smallarmssurvey.org/German%20Material/DE2001presskitch5.pdf, 2004
88 Vgl. ICRC, http://www.icrc.org/WEB/ENG/siteeng0.nsf/htmlall/p0734?OpenDocument&style=Custo
_Final.4&View=defaultBody2, 2004
89 Vgl. Wright, 2001, Seite 16
90 Vgl. NAD, http://www.netzwerk-afrika-deutschland.de/themen/kleinwaffen/fr-waf5-handel.htm, 2004
91 Beispielsweise dürften peruanische Beamte gut für ihre Flexibilität bezüglich Endnutzer-Zertifikaten von
Waffen bezahlt worden sein, denn bei Silverstein, 2000, Seite 73 heißt es dazu, dass die peruanische Armee
heute größer als die US-Armee wäre, wenn alle Waffen, die Zertifikate mit der angegebenen Destination Peru
hatten, wirklich nach Peru gekommen wären.
92 Vgl. Neumann, 1993, Seite 127
93 Zitat aus Neumann, 1993, Seite 104
94 Vgl. Neumann, 1993, Seite 128
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