5.1. Inwieweit profitieren Rüstungsindustrie bzw ... - Kreisky, Eva

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Forschungsarbeit von M. Farthofer, A. Regner, H. Stögbauer, S. Ungersböck schwachen Staaten und ihre kärglichen Kontrollmechanismen auszunützen, ist groß. Besonders wenn es, wie es beim illegalen Waffenhandel zweifelsohne der Fall ist, darum geht, die entstandenen Profite vor allem in die eigene Tasche zu wirtschaften. Illegale Waffentransporte werden sowohl mit dem Flugzeug, als auch mit dem Schiff durchgeführt. Eine sehr heikle Situation ist immer das Be- und Entladen eines Flugzeuges oder Schiffes, da dann die Gefahr entdeckt zu werden sehr groß ist. Außerdem müssen eine Reihe von administrativen Aufgaben erledigt werden, wie Start- und Landerechte auf internationalen Flughäfen oder Schiffshäfen anzufordern oder die Zeiten der Flugpläne zu feilen, wie man sie braucht. Beim Transport von Waffen mit dem Flugzeug sind viele verschiedene Dokumente nötig, wie die Rechnung der Fluggesellschaft, Ladungsverzeichnis, ein Zertifikat darüber, wer an Bord war, woher der Flug kam und wo er landete, eine offizielle Landeerlaubnis des Flughafens sowie Überflugserlaubnisse für sämtliche Drittstaaten, die überflogen werden. Falls das Flugzeug gechartert ist, fällt noch ein Extra-Papier an, das genau die Zeitspanne angeben muss, in der das Flugzeug unterwegs war (in der Fachsprache Blockzeit genannt). Auch wenn durch alle diese erforderlichen Dokumente ein illegaler Transport erschwert wird, gibt es trotzdem einige Wege, wie es möglich ist, nötige Zertifikate oder eventuelle Kontrollen zu umgehen. Abgesehen von der Möglichkeit der Bestechung von Zollbeamten und von Sicherheitskräften, gibt es das Beispiel, dass ein Flugzeug mit einer bestimmten Registrierungsnummer auf einem Flughafen gelandet ist und mit einer anderen, unterschiedlichen Nummer den Flughafen wieder verlassen hat. In einem anderen Fall soll eine Fluglinie, als sie mit illegalen Geschäften in Zusammenhang gebracht worden war, ihre Gesellschaftsstruktur und ihren Namen einfach über Nacht geändert haben. Noch ein anderer Vorfall war, dass von einer Fluggesellschaft extra ein Flug aus dem Flugplan ausgesucht worden war, der relativ spät am Ziel ankommt, um dazwischen die Zeit für eine illegale Zwischenlandung zu haben, wo Schmuggelgut geladen oder entladen werden konnte. Auch beim Transport mit Schiffen, womit angeblich geschätzte neunzig Prozent des weltweiten Handels abgewickelt werden, kommt es immer wieder zum Schmuggel von Waffen, da Kontrollen auf Hoher See sehr schwer durchzuführen sind. Waren können auf Hoher See völlig unbemerkt von einem Schiff auf ein anderes umgeladen werden, oder die 42
Forschungsarbeit von M. Farthofer, A. Regner, H. Stögbauer, S. Ungersböck Schiffe können illegal einen anderen Namen annehmen sowie ein anderes Aussehen bekommen, zum Beispiel durch einen neuen Anstrich. 114 Wann auch immer ein illegaler Waffentransport aufgedeckt wird, geben die Transportfirmen, Spediteure oder Fluggesellschaften samt ihrem Personal stets Unwissenheit und Unschuld vor, obwohl deren Lastwagen oder Flugzeuge für einen solchen illegalen Transport benutzt worden waren. Ob sie tatsächlich unschuldig sind oder sie sich nur gut bedeckt halten, kann nicht wirklich überprüft werden. Dazu müsste auf den Transportpapieren mehr Transparenz aufscheinen bezüglich wer welche Waffenmenge wohin an wen liefert. Außerdem müssten die Überbringer von Waffenlieferungen durch deren Unterschrift auf Dokumenten insoweit die Verantwortung dafür übernehmen, dass sie überprüfen müssen, was sie an wen wohin liefern. Wenn man eine Unterschrift eines Transporteurs hat und einen Schmuggel aufdeckt, hat er entweder nicht kontrolliert, was mit der Unterschrift seine Pflicht wäre, oder er ist selbst in das illegale Geschäft verwickelt. Jedenfalls wäre der Transporteur dann zumindest mitverantwortlich für den illegalen Transport. 115 114 Vgl. International Alert: http://www.international-alert.org/pdf/pubsec/btb_brf8.pdf, 2004 115 Vgl. Wood, http://www.nisat.org/publications/armsfixers/default.htm, 2004 43
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