1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Die Sitzung wird um 8.03 Uhr von der Präsidentin des Landtags eröffnet.
Präsidentin Prof. Dr.-Ing. habil. Schipanski:
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer
heutigen außerplanmäßigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich
begrüße ebenso die Gäste auf der Zuschauertribüne und die Vertreterinnen und Vertreter
der Medien.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, die heutige Sitzung wurde gemäß Artikel 57 Abs. 2
Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 1 und 3 der
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf Antrag der Fraktion der CDU und
einvernehmlichem Beschluss des Ältestenrates einberufen. Die entsprechende Unterrichtung
liegt Ihnen in Drucksache 4/5435 vor.
Als Schriftführer hat neben mit Platz genommen der Abgeordnete Eckardt, die Rednerliste
führt die Abgeordnete Meißner.
Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt, Frau Vizepräsidentin Dr. Klaubert, Frau
Abgeordnete Sojka, Frau Abgeordnete Weißbrodt, Herr Abgeordneter Döring und Frau
Abgeordnete Jung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, da dies heute die letzte Sitzung der
4. Wahlperiode ist, sei mir gestattet, ebenso wie es meine Vorgänger getan haben, ein
kurzes Resümee der Landtagsarbeit zu ziehen.
Der Thüringer Landtag war auch in der 4. Wahlperiode ein entscheidungsfreudiges, aber, ich
glaube, vor allem ein entscheidungsfähiges Parlament. Dies haben wir in den
zurückliegenden 111 Plenarsitzungen bewiesen. Mit bisher behandelten 194
Gesetzentwürfen und 126 verabschiedeten Gesetzen hat der Landtag seine wichtigste
Funktion, nämlich die des Gesetzgebers erfüllt. Daneben haben wir Abgeordneten mit
insgesamt 3.887 Anfragen, 936 Mündlichen, 2.929 Kleinen und 22 Großen Anfragen die
Arbeit der Regierung kontrolliert, hinterfragt und natürlich auch angetrieben. In über 700
Ausschuss-Sitzungen haben wir unser Fachwissen eingebracht, fair und im Dienst der
Sache zusammengearbeitet. Ich möchte dieses kollegiale Miteinander in vielen Ausschüssen
außerordentlich hervorheben und hoffe, dass sich dies in der nächsten Wahlperiode
fortsetzt.