1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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- klar - Sie 2002 und 2003 gesagt haben, durch diese Entschuldung wird kein weiteres Geld
des Landes mehr in die Hand genommen, um Ostthüringen zu ertüchtigen und um
Fernwasser aufzubereiten, sondern das sollte mit der Entschuldung im Jahre 2003 erledigt
sein. Aber lassen wir das synchron ablaufen. Die Thüringer Fernwasserversorgung hatte
dann im September 2004 beschlossen, Ostthüringen aus Leibis und durch eine Überleitung
des Fernwassersystems aus der Ohra - also Nordthüringen - zu versorgen. Auf diese
Variante wurde von Vertretern der Landesregierung, die im Verwaltungsrat saßen,
hingewirkt. Es wurde sogar den Leuten suggeriert, dass das eine Superlösung wäre. Das ist
es auch, gar keine Frage. Es ist die Zweibeinvariante, die hatten wir 1995 auch schon mal
besprochen. Für die Sicherheit ist das sicherlich eine gute Variante, darüber brauchen wir
nicht zu reden, aber es war auch die teuerste Variante, die da vorgeschlagen wurde.
Derselbe Vertreter, der einmal im Verwaltungsrat sitzt für das Land, hat dann im Land anders
argumentieren müssen, weil das Land diese 75 Prozent Förderung, die er im Verwaltungsrat
zugesagt hat, als Land und als Umweltministerium gar nicht geben konnte und wollte, warum
auch immer. Einen Punkt sehe ich darin, dass das Wahlversprechen von 2004 dazwischen
kam. Es war diese Phase, als Herr Althaus die Wasserbeiträge abschaffen wollte. Da wurde
das Geld vom Ministerium für Wasser natürlich ein bisschen knapp, wenn man solche
Wahlversprechen machen musste, dann konnte diese Variante nicht mehr weiterverfolgt
werden, weil das Geld nun mal nicht da war.
All diese Schritte zeigen mir, dass wir auch jetzt noch nicht auf gutem Weg sind, Herr
Minister. Wir haben wirklich 15 Jahre gebraucht, um viel Geld auch zu investieren - die
Summe von Herrn Kummer scheint mir zu gering, ich glaube, es war noch mehr Geld, was
da in das ...
(Zwischenruf Abg. Kummer, DIE LINKE: Milliarden.)
Aber wenn man von 1995 an rechnet, muss es sicherlich 1 Mrd. sein, die wir da ins Wasser
investiert haben. Es ist nichts vorangekommen. Was erzählen Sie denn den Menschen in
Ostthüringen im Jahre 2009 mit der Talsperre Weida-Zeulenroda? Wenn ich das lese, was
Sie damals gesagt haben, Herr Minister, das tut mir in der Seele weh, dass wir da immer
noch auf dieser Stelle treten. Ohne diesen Untersuchungsausschuss würden wir vielleicht
immer noch in dieser Findungsphase des Verwaltungsrats nach diesen Lösungen suchen,
weil diese Spaltung der Personen von Herrn Illert ja schon sehr interessant ist, einmal als
Verwaltungsratsvorsitzender, dann als Staatssekretär der Finanzen, Staatssekretär Soziales,
Staatssekretär im Umweltministerium war er und seine Handlungsweise im Verwaltungsrat,
die kommen nie überein, man muss da wirklich schon eine Bewusstseinsspaltung haben, um
so etwas machen zu können. Aber nichtsdestotrotz sind wir natürlich darauf angewiesen in
Thüringen, so schnell wie möglich eine gute Wasserversorgung zu haben, um auch den