1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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ob ein Weiterbau von Leibis wirtschaftlich wäre, welche weiteren Kosten auf das Land weiter
zukommen würden und warum diese Kosten für die Gründung der TFW auch notwendig
wären. Ein Kienbaumgutachten aus diesem Jahr sagt, dass für diese Ersatzinvestitionen 15
Mio. € notwendig wären. Später wurden aus diesen 15 Mio. € dann auf einmal 60 Mio. € und
zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal 138 Mio. €. Im Nachhinein hatte das Land versucht
darzustellen, dass die kommunale Seite diese geringen Kostenannahmen verursacht hat,
also sozusagen die falschen Zahlen als Grundlage geliefert hat. Das ist aber vollkommener
Blödsinn. Denn was hätte denn die kommunale Seite davon, falsche Zahlen zu liefern? Sie
sind doch diejenigen, die dann die Kosten weiter hätten tragen müssen. Gerade auf der
kommunalen Seite war es doch notwendig, die gesamten Kosten auf den Tisch zu legen und
sie hatten gar keinen Grund, irgendetwas zu verschleiern oder irgendetwas im Vorfeld nicht
offenzulegen. Nein, das Land trägt diese Schuld an diesen falschen Zahlen und an dieser
falschen Vorlage, auch beidesmal den Landtag hinters Licht geführt zu haben. Im Ausschuss
wurde das übrigens nicht erörtert, möchte ich einmal sagen, welche Zahlen die Kommunen
wirklich vorgelegt haben. Das wäre für mich persönlich noch ein spannendes Thema, zu
wissen, was denn von den Kommunen damals wirklich abgefordert wurde. Aber das war
nicht unser Untersuchungsauftrag und konnte deshalb auch nicht untersucht werden.
Ein zweiter Punkt, warum der Weiterbau von Leibis zur Sicherung der
Fernwasserversorgung überhaupt nicht erforderlich war, ist, die Prognosen zur
Wasserbedarfsentwicklung waren falsch. Auch darauf ist der Kollege Kummer schon
eingegangen. Das war auch etwas, das in dieser Zeit, als Sie den Satz gesagt haben, immer
diskutiert worden ist. Es konnte einfach nicht sein, dass wir in Ostdeutschland und in
Thüringen, wo jeder wusste, die Industrie bricht zusammen, die Menschen ziehen weg, so
einen hohen Wasserverbrauch bis 2025 angenommen haben. Und alles im Umfeld hatte
einen geringeren Wasserbedarf, hatte auch andere Prognosen. Nur Thüringen hat sich das
schöngeredet und nur, weil wir die Talsperre Leibis weiterbauen sollten. Nur darum ging es.
Es ging um nichts anderes. Und das nehme ich auch heute meinen Kolleginnen und
Kollegen noch übel, dass wir da hingetrieben wurden und nicht die Zeit hatten, das noch
einmal aufzuarbeiten, damals 1995. Es wurde ja - Entschuldigung - im Schweinsgalopp
durchgezogen. 1994 im Oktober war die Wahl. Und im Juni 1995 haben wir schon den
Beschluss gefasst, weil die CDU halt unbedingt dieses Prestigeobjekt der DDR weiterbauen
wollte. Auch mit diesen falschen Zahlen wurde ja dann weiter operiert, indem wir die Anstalt
der Fernwasserversorgung 2003 gegründet haben. Da sind Sie in immer weitere Konflikte
gekommen, Herr Minister Sklenar, weil
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und
Umwelt: Ich? Ach wo.)