1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Meine Damen und Herren, Ihnen liegt heute der Abschlussbericht des
Untersuchungsausschusses mit insgesamt 384 Seiten vor. Der Abschlussbericht wurde
gestern einstimmig beschlossen. Er gliedert sich in vier Teile: A - Einsetzung, Auftrag und
Mitglieder, B - Verlauf und Verfahren, C - Ermittelte Tatsachen, D - Ergebnis der
Untersuchung.
Ich werde mich in meiner Berichterstattung auf den wesentlichen Inhalt der beiden
letztgenannten Teile in ihren Grundzügen beschränken. Im Teil C - Ermittelte Tatsachen -
hat der Untersuchungsausschuss seine Ermittlungsergebnisse in einer chronologisch
sachlichen Weise gegliedert. Mit dem Teil D - Ergebnis der Untersuchung - liegen Ihnen,
meine Damen und Herren Abgeordneten, die Ergebnisse der Auswertung zu den im
Einsetzungsbeschluss gestellten Fragen vor. Insgesamt enthält der Abschlussbericht einen
gewichtigen Beitrag zur Darstellung der Geschichte der Thüringer Fern- und
Rohwasserversorgung ausgehend von der Entscheidung des Landtags auf Antrag der
Fraktionen der CDU und der SPD zum Weiterbau der Talsperre Leibis im Jahr 1995 über die
Gründung der Thüringer Fernwasserversorgung als Zusammenschluss der staatlichen
Talsperrenverwaltung mit dem Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen im Jahre
2003 bis hin zu weiteren konzeptionellen Überlegungen, diese Anstalt zur sicheren und
qualitativ ausreichenden Versorgung, insbesondere Ostthüringens mit Fernwasser.
Dabei lagen Schwerpunkte der Beratung bei der Überprüfung der Arbeit des Verwaltungsrats
der TFW und seinem Wirksamwerden in der Durchsetzung konzeptioneller
Grundsatzentscheidungen, dem Verhalten des Freistaats als einem Träger der TFW und als
Fördermittelgeber für wasserwirtschaftliche Investitionen, der Ausleuchtung der inhaltlichen
Folgen der verschiedenen Versorgungskonzeptionen, insbesondere für das
Talsperrensystem Weida-Zeulenroda und seiner alternativen touristischen Nutzung wie
betriebswirtschaftlichen Fragen der TFW, insbesondere ihrer Binnenfinanzierungskraft und
Abschreibungspolitik sowie der Entwicklung der Roh- und Fernwasserpreise und der
Abgabemengen. Dazu gehört auch der Anschluss von Altenburg an die
Fernwasserversorgung.
Diese Fragen hat der Untersuchungsausschuss vor allem an den Entscheidungen des
Verwaltungsrats zur Versorgungskonzeption für Ostthüringen im Jahre 2004 und ihrer
späteren Nichtdurchsetzung infolge eines Ausbleibens der ursprünglich wohl in Aussicht
genommenen Förderung und geänderter wasserwirtschaftlicher Rahmendaten in
Ostthüringen festgemacht. Hinsichtlich des Themenkomplexes der Entscheidung zum
Weiterbau der Talsperre Leibis-Lichte hat der Untersuchungsausschuss festgestellt, dass
der Entscheidung umfangreiche Gutachten und Prognosen zum Trinkwasserbedarf sowie