1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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wieder das Beispiel Altenburg. Eine Leitung von über 20 Kilometern, die hier in kürzester Zeit
geplant, finanziert und gebaut wurde, sie steht heute und sie war möglich. Offensichtlich für
die Nordostverbindung war eine solche Investition nicht machbar, obwohl das
Landesverwaltungsamt - auch das konnten wir im Untersuchungsausschuss nachweisen -
keine Bedenken gegen die Planung gesehen hatte, obwohl sie durchs Leutratal führte. Auch
naturschutzfachlich sah man hier keine Schwierigkeiten.
Meine Damen und Herren, wir hätten uns damit die Talsperre Leibis gespart mit den
gewaltigen Aufwendungen auch für ihre Unterhaltung und wir hätten eine sinnvolle Nutzung
für die nagelneue Talsperre Schmalwasser gehabt.
Da sind wir gleich beim Thema Sonderabschreibungen: Die Thüringer
Fernwasserversorgung hat in kürzestes Zeit in den Jahren 2003 und 2004 öffentliches
Eigentum in Größenordnungen verbrannt, wie es, glaube ich, in diesem Land noch nicht
vorgekommen ist seit der Wende. Wir haben die Talsperre Schmalwasser abgeschrieben,
neu. Wir haben die sanierte Talsperre Tambach-Dietharz abgeschrieben und vieles andere
auch. Das bedeutet, dass wir keine Gelder mehr für die Unterhaltung dieser Anlagen
sicherstellen, außer für den hoheitlichen Anteil. Der hoheitliche Anteil an diesen Talsperren
ist aber gering. Die Thüringer Fernwasserversorgung hält das als Kapazitätsreserve vor.
Wofür denn, meine Damen und Herren? Wir sparen auch kein Geld an für dringend
benötigte Investitionen. Das ist eine merkwürdige Geschichte. Die Südthüringer zahlen zum
Beispiel Abschreibungen für die Talsperre Schönbrunn für ihr Rohwasser. Diese
Abschreibungen werden aber nicht irgendwo in einem Fonds eingesetzt, um dann Geld für
die dringend benötigte Generalsanierung zu haben, sondern sie werden einfach im
laufenden Geschäft ausgegeben. Ein Wirtschaftsprüfer hat gesagt, größere Investitionen
bedingen einen frühzeitigen Liquiditätsaufbau. Es wird in der Thüringer
Fernwasserversorgung einfach nicht getan.
Meine Damen und Herren, dieses Handeln erinnert mich fatal an DDR-Zeiten. Wir
wirtschaften Dinge runter, ohne die Sicherheit zu gewährleisten, dass in Zukunft eine
Sanierung, eine Neuinvestition erfolgen kann. Der Gipfel dabei ist die Talsperre Weida. Der
Vorsitzende ist vorhin auf dieses Problem schon eingegangen. Der Geschäftsführer der
Thüringer Fernwasserversorgung spricht frühzeitig von einem fortschreitendem
Versagensrisiko dieses Absperrbauwerks. Wir haben uns schon in der letzten Legislatur
damit beschäftigt, dass viel Geld dafür nötig ist, um das wieder in Ordnung zu bringen. Der
Herr Staatssekretär Illert, der Herr Verwaltungsratsvorsitzende Illert, ich sag mal lieber die
Person Illert, spricht sich im Verwaltungsrat der Thüringer Fernwasserversorgung dafür aus,
dieses Stauwerk schnell zu sanieren und ist aber der Ansicht, dass es zu 100 Prozent aus
Landesgeldern saniert werden sollte, weil das Thüringer Gesetz zur Gründung der