1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Wir hätten dann zu verzeichnen gehabt, dass wir es mit dem teuersten Spaßbad Thüringens
zu tun gehabt hätten. Das war so in etwa die Zeit, wo es den kommunalen Verbandsräten
mulmig wurde. Sie traten dann aus dem Verwaltungsrat aus. Nun wollten wir das Problem im
Umweltausschuss klären, haben uns die Verwaltungsräte von der kommunalen Seite
eingeladen, um sie zu befragen. Dann ging ein Jurist der Landesregierung auf die
Verwaltungsräte zu und sagte ihnen, dass sie uns im Umweltausschuss nichts sagen dürfen.
Das muss man sich mal überlegen, der Thüringer Landtag, mit seinem Gremium
Umweltausschuss, der die Kontrolle haben muss für die Verwendung von Steuergeldern in
diesem Land, sollte nicht erfahren, was die Probleme der kommunalen Verwaltungsräte
waren in seiner Anstalt öffentlichen Rechts. Das war dann auch der Grund, warum wir den
Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht haben. Ich sage heute, ich bin dankbar
dafür. Denn auf der einen Seite haben wir damit die Landesregierung inzwischen zum
Handeln gezwungen und auf der anderen Seite konnten wir zu einer Reihe sehr
interessanter Informationen kommen. Diese Dinge, die noch nachgewiesen wurden, möchte
ich jetzt ansprechen. Wir haben indirekt nachgewiesen, dass der Bau der Talsperre Leibis
unnötig war.
(Heiterkeit Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und
Umwelt)
Herr Minister, da brauchen Sie nicht zu lachen. Zum Zeitpunkt der Grundsteinlegung für die
Talsperre Leibis war die Mauer noch nicht gebaut, zu dem Zeitpunkt war unser weniges
Geld, das wir haben, noch nicht in Beton gegossen. Zu diesem Zeitpunkt gab es schon die
Verhandlungen mit Altenburg über den Anschluss von Altenburg an das Ostthüringer Netz.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und
Umwelt: Das ist ja ein Witz.)
Der Geschäftsführer der Fernwasserversorgung sagte uns, dass ihm im März 2003, als er
diesen Vertrag unterschrieb, bewusst war, dass Ostthüringen inklusive des Wassers für
Altenburg nicht mehr als 40.000 Kubikmeter Wasser in Zukunft brauchen wird. Meine Damen
und Herren, 40.000 Kubikmeter Wasser, das ist weniger als die inzwischen zu nahezu 100
Prozent abgeschriebene Talsperre Schmalwasser liefern kann. Diese Talsperre ist von
Ministerpräsident Bernhard Vogel eingeweiht worden, die ist nagelneu. Sie steht im
Thüringer Wald und wird für die Trinkwasserversorgung in diesem Land nicht mehr benötigt.
Stattdessen bauen wir im Thüringer Wald eine andere Talsperre und binden sie noch nicht
einmal an. Es hätten nur ein paar Kilometer Leitung gelegt werden müssen, um aus dem
Ohra-Netz Ostthüringen zu versorgen. Dass diese Leitung machbar war, belegt uns auch