1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Vizepräsidentin Pelke:
Damit eröffne ich die Aussprache. Als erster Redner hat das Wort Abgeordneter Kummer,
Fraktion DIE LINKE.
Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und
Umwelt: Was hast du denn da?)
Herr Minister, Sie können mir doch den Gag nicht schon vorwegnehmen.
Erst einmal möchte ich mich dem Dank des Ausschussvorsitzenden anschließen, was die
Arbeit im Ausschuss angeht. Das lief sehr kollegial. Auch die Landtagsverwaltung hat hier
Hervorragendes geleistet. Ich hätte nicht gedacht, dass wir den Abschlussbericht noch in
dieser Legislatur fertig bekommen. Es ist gelungen und dafür noch einmal vielen Dank.
Meine Damen und Herren, es ist ein bezeichnender Abschluss dieser Legislatur, dass wir
uns noch einmal mit dem Bereich Wasser/Abwasser befassen müssen. Dieser Bereich ist
offensichtlich die Achillesferse der Landesregierung. Man kann auch sagen ein
Milliardengrab. Ein Mosaikstein dieses Problems ist die Fernwasserversorgung aus
Talsperren. Trotz rund 400 Mio. € Investitionen und Entschuldung für diesen Bereich in den
letzten Jahren ist die Versorgung, gerade Ostthüringens, aus den Fernwasser liefernden
Talsperren unsicherer als vorher.
Herr Minister, Sie hatten es schon erkannt, Sie können sich vielleicht noch erinnern an die
Grundsteinlegung beim Bau der Talsperre Leibis. Ich hatte Ihnen damals ein Fass ohne
Boden übergeben und darauf hingewiesen, dass unsere Fraktion fürchtet, dass sich diese
Talsperre als ein solches entpuppt. Sie hatten damals widersprochen. Es hat nur wenige
Monate gedauert, bis Sie dann erkannten, erkennen mussten, dass die Anbindung der
Talsperre Leibis an den Ostthüringer Versorgungsraum offensichtlich doch wesentlich teurer
wird als vorher erwartet. Zumindest sagt der Untersuchungsausschuss, dass Sie es dann
erst erfahren haben, weil der Fernwasserzweckverband Nordost falsche Zahlen geliefert
hätte. Der Untersuchungsausschussauftrag richtete sich nicht danach, die Schuld der
kommunalen Seite zu prüfen, ich gehe davon aus, dass sich die kommunale Seite zu diesem
Vorwurf auch noch verhalten wird. Nun hatte die Landesregierung damals im Zuge der
Gründung der Fernwasserversorgung diese entschuldet und dem Landtag versprochen,
dass keine weiteren Gelder mehr dort reingesteckt werden müssen, außer die Bezahlung
des hoheitlichen Anteils. Offensichtlich trauten Sie sich nicht, dann dem Landtag die Karten