1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Michael Gerstenberger und für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Dagmar Becker. Als
Ersatzmitglieder haben mitgewirkt und auch an den Sitzungen teilweise teilgenommen für die
Fraktion der CDU die Abgeordneten Volker Emde und Henry Worm, für die Fraktion DIE
LINKE die Abgeordneten Heidrun Sedlacik und Diana Skibbe, für die Fraktion der SPD die
Abgeordneten Dr. Werner Pidde und Sabine Doht.
Ich darf schon jetzt die Gelegenheit ergreifen, mich für die gute kollegiale und fruchtbare
Zusammenarbeit aller Abgeordneten und Fraktionen im Untersuchungsausschuss zu
bedanken. Dies gilt insbesondere auch für meinen Stellvertreter, Herrn Abgeordneten
Michael Gerstenberger, sowie für die Sprecherkollegen, Frau Abgeordnete Dagmar Becker
und Herrn Abgeordneten Thilo Kummer. Ein Ausdruck dieser konstruktiven Zusammenarbeit
ist sicherlich auch die Tatsache, dass die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Ausschusses
heute gemeinsam diese Aussprache zum Abschlussbericht beantragt haben.
Meine Damen und Herren, der Untersuchungsausschuss hat insgesamt 19 Sitzungen
durchgeführt. Dabei hat sich der Untersuchungsausschuss zunächst umfangreiche Akten
von der Landesregierung vorlegen und Auskünfte zum Untersuchungsgegenstand erteilen
lassen. Ich weise darauf hin, dass der Untersuchungsausschuss Aktenvorlage- und
Auskunftsersuchen regelmäßig beschlossen hat. Für die Erteilung der Auskünfte und die
Bereitstellung der Unterlagen danke ich an dieser Stelle den Beauftragten der
Landesregierung, namentlich Herrn Ministerialrat Martin Feustel und Herrn
Oberregierungsrat Markus Schlautmann vom Thüringer Ministerium für Landwirtschaft,
Naturschutz und Umwelt. Ebenso danke ich an dieser Stelle den Mitarbeitern der Fraktionen,
Herrn Klaus Topp für die Fraktion der CDU, Frau Dr. Barbara Glaß für die Fraktion DIE
LINKE und Herrn Andreas Hoffmeier für die Fraktion der SPD für die Begleitung des
Verfahrens.
Der Untersuchungsausschuss hat in neun Sitzungen zur Beweisaufnahme getagt und dabei
zahlreiche Urkundenbeweise erhoben sowie 13 Zeugen teils mehrfach gehört. Die
Urkundenbeweise wurden durch die Landtagsverwaltung vorbereitet. Ich möchte betonen,
dass der Untersuchungsausschuss im Einvernehmen mit der Landesregierung die
vorgelegten Unterlagen mit zwei Ausnahmen, es handelt sich dabei um Dokumente mit
privaten Daten Dritter und geringerer Bedeutung für das Untersuchungsverfahren, entsperrt
hat. Sämtliche Beweise wurden in öffentlicher Sitzung erhoben.
Seitens der Verwaltung des Thüringer Landtags wurde der Untersuchungsausschuss betreut
von Ministerialrat Dr. Thomas Poschmann, Richterin Andrea Barthels und
Oberregierungsrätin Dr. Cindy Reimann. Auch ihnen gilt mein ausdrücklicher Dank für ihre
sorgfältige und termingerechte Arbeit in einer doch recht komplexen Materie.