1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

56
Kostenüberlegungen gestützt auch auf Abfragen seitens der kommunalen
Fernwasserzweckverbände zugrunde lagen. Dabei haben sich die vorliegenden Gutachten
mit Bedarfsrechnungen ausführlich auseinandergesetzt und waren von einer Regional- und
Wirtschaftspolitik gekennzeichnet, die ihre Gesamtausrichtung auf Wachstums- und
Anziehungseffekte setzte. Die Prognosen haben sich im Ergebnis aus heutiger Sicht nicht
bestätigt. Im Rahmen der dem Untersuchungsausschuss möglichen tatsächlichen
Feststellung haben sich aus damaliger Sicht keine Anhaltspunkte für abweichende
Annahmen ergeben.
Der Untersuchungsausschuss hat festgestellt, dass im Zuge der Entscheidung zum
Weiterbau der Talsperre Leibis Rohrnetzverluste und Eigenbedarf in Bezug auf
Fernwasserleitungen für eine Annahme erhöhter Bedarfe keine Rolle gespielt haben und die
Landesregierung keine Kenntnis über eventuelle Verluste in lokalen Netzen hatte. Ebenso ist
nicht bekannt geworden, dass Sonderspülungen Einfluss auf die errechneten
Trinkwasserbedarfe hatten.
Im Jahre 2003 wurde die Thüringer Fernwasserversorgung - ich hatte es schon mehrfach mit
dem Kürzel TFW bezeichnet - als Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Freistaat
Thüringen und dem Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen als Träger gegründet.
Der Fernwasser- und Zweckverband Südthüringen ist aus eigenem Entschluss nicht
beigetreten. Beide Träger brachten Vermögensanteile in die neue Anstalt ein. Die erste dem
Untersuchungsausschuss insoweit gestellte Frage betrifft die Arbeitsweise der Organe der
Thüringer Fernwasserversorgung einschließlich ihrer rechtlichen Grundlagen. Organe der
TFW sind die Anstalts- und Gewährträgerversammlungen, der Verwaltungsrat und die
Geschäftsführung. In der Anstalts- und Gewährträgerversammlung nehmen die dorthin
entsandten Vertreter der Träger ihre Aufgaben jeweils einheitlich wahr. Auf Vorschlag der
Träger werden von der Anstalts- und Gewährträgerversammlung die Mitglieder des
Verwaltungsrats bestellt. Die Landesregierung hat aus dieser Bestellung durch ein Organ der
TFW eine besondere Unabhängigkeit der Mitglieder des Verwaltungsrats gefolgert.
Der Verwaltungsrat hat Aufgaben für besondere Geschäfte, die in der Satzung bzw. im
Gesetz über die Thüringer Fernwasserversorgung ausdrücklich genannt sind. Darüber
hinaus kann er in grundlegenden Fragen der Geschäftsführung als drittes Organ der TFW
Weisungen erteilen oder Richtlinien für die Geschäftstätigkeit der TFW vorgeben. Der
Geschäftsführung selbst obliegt die Führung der Geschäfte in eigener Verantwortung unter
Bindung an Recht und Gesetz sowie pflichtgemäßer Beachtung der Beschlüsse des
Verwaltungsrats und der Anstalts- und Gewährträgerversammlung. Die nähere Arbeitsweise
von Geschäftsführung und Verwaltungsrat ist durch Geschäftsordnung geregelt, die
grundsätzlich einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang sichern.