1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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vergeudet worden; hoher Schaden ist auch für das Land Thüringen entstanden. Das sieht
man ja auch beim Flughafen und wir sehen es auch hier bei der Fernwasserversorgung,
dass ein hoher Schaden entstanden ist, weil die Landesregierung ihrer Aufsichtspflicht nicht
nachgekommen ist. Und gestern bei der Ausschuss-Sitzung - ich weiß ja nicht, sie war nicht
öffentlich -, aber ich will mal sagen, ich hatte fast das Gefühl, dass in diesem
Zusammenhang die CDU ein Sondervotum wollte, weil sie mit dem, was da im Bericht
wirklich richtig aufgeschrieben war, nicht so ganz einverstanden war, aber es hat sich ja
dann alles geklärt. Herr Gumprecht wird sicherlich auch noch reden. Aber ich hatte so das
Gefühl, dass das die Schnittstelle war, wo wir ein bisschen unterschiedlicher Meinung waren.
Aber der Bericht ist einstimmig verabschiedet worden, unser Vorsitzender hat das
vorgetragen. Ich finde das auch vollkommen in Ordnung so, wie das in diesem
Abschlussbericht steht. Ich halte es nur für wichtig, dass wir daraus Lehren ziehen, dass die
nächste Landesregierung daraus Lehren zieht und dass damit verhindert wird, dass weiter
Steuergelder leider falsch oder in unsinnige Projekte eingesetzt werden.
Wichtig ist es meines Erachtens auch, dass wir darüber reden, dass in dieser Zeit zwei
funktionstüchtige Talsperren - Schmalwasser und Tambach-Dietharz - aus der Nutzung
genommen wurden. Da können Sie nicht umhin, Herr Minister, auch Sie haben immer darauf
hingewiesen, welches hohe Gut Wasser ist, aber es kann doch nicht sein, dass wir eine
Talsperre wie Schmalwasser, die der Ministerpräsident im Frühjahr 1995 eingeweiht hat,
kurz bevor wir den Beschluss zu Leibis gefasst haben, er hat sie öffentlich mit großem
Brimborium eingeweiht, im Jahr 2009 schon wieder aus dem System nehmen und auch
abgeschrieben haben. Das kann nicht richtig sein, da müssen wir eine Lösung suchen.
Zweitens: Leibis muss so schnell wie möglich ans Fernwassernetz angeschlossen werden,
damit diese Wanne, die wir ja da gebaut haben, nicht nur einen Zufluss, sondern auch
endlich einen Abfluss bekommt. Es kann ja nicht sein, dass wir in die Landschaft so ein
Gebilde stellen und der Abfluss ist viel zu klein; da muss schnellstens Abhilfe geschaffen
werden. Da habe ich auch meine Bedenken, dass der Ausbau Zeigerheims jetzt, da sind uns
unterschiedliche Zahlen, einmal 25.000 m³ und dann 30.000 m³, genannt worden, schon
ausreichend ist. Warum wollen wir denn das schöne Wasser von Leibis, was wir jetzt haben,
was strittig ist, aber jetzt ist es da, da müssen wir es doch auch nutzen können. Also darauf
muss das Augenmerk gelegt werden. Drittens muss natürlich das Talsperrensystem Weida
schnellstens saniert werden. Es muss auch geklärt werden, wer für diese Sanierung dann
die Kosten übernimmt. Auch das ist eine Frage, die immer noch offen ist. Also, 15 Jahre
nach meiner schwierigen Entscheidung, für die Talsperre Leibis zu stimmen, sage ich, es
war ein Fehler. Ich sage auch, dass wir mit dem Problem Fernwasser und Wasser in
Thüringen noch lange nicht zu Ende sind und noch große Aufgaben vor uns stehen und wir
leider schon sehr viel Geld in das Problem Steuermittel - das dürfen wir nicht vergessen, es