1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 2
Beratung des Berichts des Untersuchungsausschusses
4/4 „Fernwasser“
- Drucksache 4/5454 - auf Verlangen
der Abgeordneten Emde, Gumprecht,
Dr. Krapp, Krauße, Stauche, Worm
(CDU), Gerstenberger, Kummer, Sedlacik,
Skibbe (DIE LINKE), Becker,
Doht und Dr. Pidde (SPD)
dazu: Unterrichtung durch die Präsidentin
des Landtags
- Drucksache 4/5437 -
Möchte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Dr. Krapp zunächst reden? Dann
erteile ich Prof. Dr. Krapp, CDU-Fraktion, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, das
Wort.
Abgeordneter Dr. Krapp, CDU:
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Thüringer
Landtag hat in seiner 66. Sitzung am 13. Juli 2007 auf Antrag von Abgeordneten der
Fraktionen DIE LINKE und SPD in Drucksache 4/3170 einen Untersuchungsausschuss zum
Thema „Strategien und Entscheidungen zur Sicherung der Thüringer Roh- und
Fernwasserversorgung und mögliche Fehlverwendungen öffentlicher Mittel durch den
Freistaat Thüringen, namentlich die Landesregierung und die TFW“, eingesetzt. Anlass der
Einsetzung war der Verdacht möglicher Verschwendung öffentlicher Mittel im
Zusammenhang mit nicht sachgerechten Schlussfolgerungen aus Gutachtenempfehlungen
mit nicht notwendigen oder falschen Investitionsentscheidungen für die
Fernwasserversorgung in Ostthüringen, mit unterlassenen Sanierungsmaßnahmen oder mit
der Unterauslastung von Anlagenkapital auch in Beziehung auf andere Versorgungsregionen
in Thüringen. Als Vorsitzender des Ausschusses wurde der Abgeordnete Wieland Rose,
CDU, als Stellvertreter der Abgeordnete Michael Gerstenberger, DIE LINKE, gewählt. Nach
dem Tode des Kollegen Rose wurde ich am 24. Januar 2008 vom Thüringer Landtag zum
Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Der Untersuchungsausschuss 4/4 hat sich am 10.
Oktober 2007 konstituiert. Er gab sich die Kurzbezeichnung „Fernwasser“. Der
Untersuchungsausschuss besteht aus sieben Mitgliedern. Aktuell sind Mitglieder für die
Fraktion der CDU die Abgeordneten Christian Gumprecht, Dr. Michael Krapp, Horst Krauße
und Carola Stauche, für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordneten Thilo Kummer und