1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Untersuchungsausschuss auch die Eigenständigkeit der Geschäftsführung in Erledigung der
Aufgaben der TFW berücksichtigt.
Darüber hinaus hatte der Untersuchungsausschuss zu prüfen, in welcher Art und Weise im
Verwaltungsrat und der Anstalts- und Gewährträgerversammlung den Organen jeweils
zustehende Kontroll- und Informationsrechte in der Praxis wahrgenommen wurden oder in
welcher Weise die Berichterstattung der Geschäftsführung an die anderen Organe in der
Praxis erfolgte. Dabei war insbesondere auch der Beitrag der Praxis des
Informationsaustauschs zur sachgerechten Wahrnehmung der jeweiligen Zuständigkeiten zu
betrachten.
Der Untersuchungsausschuss hat sich neben der Feststellung der rechtlichen Grundlagen
insbesondere exemplarisch dem Informationsaustausch anhand der Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses 2003 durch die Anstalts- und
Gewährträgerversammlung sowie die Zurverfügungstellung der Gutachten an den
Verwaltungsrat befasst. Dabei war die Mitwirkung von Verwaltungsrat und Anstalts- und
Gewährträgerversammlung bei der Prüfung und Genehmigung des Jahresabschlusses 2003
nicht zu beanstanden.
Hinsichtlich der Zurverfügungstellung von Gutachten weist der Untersuchungsausschuss
darauf hin, dass die Ergebnisse der Fichtner-Eins-Studie den Mitgliedern des
Verwaltungsrats zunächst in einer Powerpoint-Präsentation bekanntgegeben und in der
vollständigen Fassung erst in der nachfolgenden Sitzung zugeleitet wurden.
Eine weitere Studie wurde den Mitgliedern des Verwaltungsrats unter Verkürzung der
üblichen 14-Tage-Frist mit besonderen Kopierschutzauflagen übergeben. Die Bedeutung der
Informationspraxis für die Niederlegung der Mandate der kommunalen Vertreter im
Verwaltungsrat hat der Untersuchungsausschuss sorgfältig nachgezeichnet. Dabei hebt der
Untersuchungsausschuss generell die Bedeutung einer sachgerechten Information für das
Zusammenwirken der Organe im Sinne der Aufgaben der TFW hervor. Dabei wurden in der
Praxis den Gremien die Unterlagen grundsätzlich rechtzeitig zur Verfügung gestellt. Die
Mitglieder des Verwaltungsrats hatten unter Berücksichtigung der regelmäßigen
Berichterstattung der Geschäftsführung jederzeit die Möglichkeit zu Nachfragen oder
vertieften Diskussion. In Einzelfällen hat der Untersuchungsausschuss gegen eine
Beschränkung von Informationsweitergabe gegenüber Mitgliedern des Verwaltungsrats
Bedenken geäußert.
Die strategische Entwicklung der TFW und ihre Konzeption zur Versorgung Ostthüringens
unter Nutzung des Dargebots der neu errichteten Talsperre Leibis/Lichte im Sinne der im