1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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namentlich der Studie Fichtner 1, hat der Untersuchungsausschuss neben der Rolle des
Freistaats als Fördermittelgeber und als einer Träger der TFW auch deren eigene
Finanzkraft zur Finanzierung von Investitionen betrachtet. Hinsichtlich der weiteren
Investitionen der Thüringer Fernwasserversorgung TFW weist der Untersuchungsausschuss
darauf hin, dass planmäßige Rückstellungen für diese Unternehmungen nicht gebildet
werden musste. Die Finanzierung von Investitionen soll im Rahmen der laufenden
Investitionsplanung erfolgen. Überschüsse werden gegenwärtig nicht erwirtschaftet.
Der Untersuchungsausschuss weist insoweit auf die dargestellte Entwicklung der
Abgabemengen und die Entwicklung der Fern- und Rohwasserentgelte hin. Dabei ist der
Preis für Fernwasser bis zum Jahr 2012 grundsätzlich feststehend. Ferner ist für die
Entwicklung der Abgabemenge auf die Möglichkeiten des Ausweichens auf örtliche
Dargebote und das Fehlen eines Anschluss- und Benutzerzwangs zu verweisen. Die
Nutzung des Fernwasserangebotes reagiert auf den Abgabepreis. Durch Mengenrabatte an
einzelne Anbieter konnten Absatz- und Effizienzgewinne erreicht werden. Der
Untersuchungsausschuss hat keine Feststellung dahin gehend getroffen, ob vergleichbare
Mengenrabatte für andere Abnehmer tatsächlich zu realisieren waren.
Hinsichtlich der weiteren Geschäftstätigkeit der TFW hat sich der Untersuchungsausschuss
auch mit der Frage der Privatisierung befasst. Dabei hat der Untersuchungsausschuss zur
Kenntnis genommen, dass eine konkrete wettbewerbliche Konkurrenz für das gesamte
Versorgungsgebiet der TFW nicht bestand. Im Jahre 2007 wurde die Möglichkeit einer
Privatisierung auf Veranlassung der Landesregierung noch einmal überprüft. Die
Überprüfung kam zu dem Ergebnis, dass auch nach einer abschreibungsseitigen Entlastung
der TFW hinsichtlich der für die weitere Versorgung nicht mehr benötigten Altanlagen eine
Privatisierung nicht sinnvoll sei.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, mit dem Weiterbau der Talsperre
Leibis und der Gründung der TFW hat der Freistaat Thüringen wesentliche Schritte auf dem
Weg hin zu einer auch in Zukunft sicheren und qualitativ hochwertigen Versorgung mit
Trinkwasser gesetzt. Für die weitere Umsetzung auf diesem Wege werden auch unter
Berücksichtigung der nunmehr bestehenden neuen Versorgungskonzeption für Ostthüringen
aus diesem Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss gestern einstimmig
beschlossen hat, weitere Kenntnisse zu ziehen sein. Ich bedanke mich für Ihre
Aufmerksamkeit.
(Beifall im Hause)