1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...
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Jahren nach der friedlichen Revolution in unterschiedlichen Verantwortungen von der<br />
kommunalen Ebene innerhalb des Auseinandersetzungsprozesses und der<br />
Demokratisierung unserer Partei auf dem Weg von der SED zur Partei DIE LINKE heute und<br />
auch in diesem <strong>Thüringer</strong> <strong>Landtag</strong> um ein Vielfaches ihre Bewährung in der Demokratie<br />
nachgewiesen. Deshalb bin ich der Auffassung, wenn die Wählerinnen und Wähler dieses<br />
Landes, und das unterscheidet mich von Ihnen, angesichts dieser biografischen Kenntnis<br />
sich dafür entschei<strong>den</strong>, dass diese bei<strong>den</strong> Menschen als Abgeordnete in diesem <strong>Landtag</strong><br />
tätig sind, dann hat das sehr viel mit Demokratie zu tun, dann hat das mit <strong>den</strong> Stärken<br />
unserer Gesellschaft zu tun und dann ist das, meine Damen und Herren, eben nicht, wie Sie<br />
mit kleiner Meinung in einem kleinen Gremium meinen festzulegen, parlamentsunwürdig,<br />
sondern es ist würdig im Sinne der Demokratie und dieses Parlamentes, dass diese bei<strong>den</strong><br />
Menschen hier sitzen.<br />
(Beifall DIE LINKE)<br />
Vizepräsi<strong>den</strong>tin Pelke:<br />
Weitere Redemeldungen vonseiten der Abgeordneten liegen mir nicht vor, vonseiten der<br />
Landesregierung ebenfalls nicht. Damit schließe ich die Aussprache und wir kommen zur<br />
Abstimmung.<br />
Zunächst lasse ich abstimmen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Justiz,<br />
Bundes- und Europaangelegenheiten in Drucksache 4/5445. Wer dem seine Zustimmung<br />
erteilen will, <strong>den</strong> bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke.<br />
Stimmenenthaltungen? Damit ist dieses mehrheitlich bei einer großen Anzahl von<br />
Gegenstimmen beschlossen wor<strong>den</strong>.<br />
Ich komme zur Abstimmung über <strong>den</strong> Gesetzentwurf der Fraktion der CDU in Drucksache<br />
4/5403 in zweiter Beratung unter Berücksichtigung der Abstimmung der<br />
Beschlussempfehlung in Drucksache 4/5445. Wer für <strong>den</strong> Gesetzentwurf ist, <strong>den</strong> bitte ich um<br />
das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke. Stimmenthaltungen? Keine<br />
Stimmenthaltungen. Bei einer Reihe von Gegenstimmen so beschlossen.<br />
Damit kommen wir jetzt zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetzentwurf seine Zustimmung<br />
geben will, bitte ich, sich von <strong>den</strong> Plätzen zu erheben. Danke schön. Gegenstimmen? Danke<br />
schön. Stimmenthaltungen? Keine. Ebenfalls bei einer Reihe von Gegenstimmen so<br />
beschlossen. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt.
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