1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Auch in der 4. Wahlperiode hat die parlamentarische Opposition von ihrem Recht Gebrauch
gemacht, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Das parlamentarische
Untersuchungsrecht, das ich für eines der wichtigsten Kontrollinstrumente des Landtags
halte, wurde in vier Fällen in Anspruch genommen, um auf diese Weise die Arbeit der
Regierung sehr genau zu kontrollieren. Die wichtige Enquetekommission „Zukunftsfähige
Verwaltungs-, Gemeindegebiets- und Kreisgebietsstrukturen in Thüringen und Neuordnung
der Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen“ hat Grundsätzliches geleistet und
über eine sinnvolle regionale Gliederung unseres Landes beraten. Es wird eine vorrangige
Aufgabe des neuen Landtags und der Landesregierung sein, weitere Konsequenzen aus den
vielfältigen Empfehlungen der Enquete zu ziehen.
Allein, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, an diesen wenigen Zahlen
wird deutlich, die nun beinahe abgelaufene 4. Wahlperiode hat unsere ganze Kraft gefordert.
Wir haben unsere unterschiedlichen Stärken und Überzeugungen eingesetzt, um dem Land
zu dienen, so wie es Artikel 53 Abs. 3 unserer Landesverfassung von uns verlangt. Wir
haben den Rahmen für eine gedeihliche Entwicklung unseres Landes gesetzt, unabhängig
davon, ob wir als Abgeordnete der Regierungspartei oder der Opposition angehörten. Die
Abgeordneten aller Fraktionen haben Verantwortung für das Land Thüringen übernommen.
Wir haben hier im Plenum über die Geschicke des Landes gestritten, in Ausschüssen
debattiert, in Kommissionen um konstruktive Lösungen für unser Land gerungen. Wir alle
waren uns bewusst, dass unsere Demokratie nur dann gedeihen kann, wenn wir letztendlich
Konsens finden.
Dass die Konsenssuche nicht nur sachlich, ernst und im getragenen Ton ablaufen muss,
durften wir Abgeordnete immer wieder erfahren. Humor und Leidenschaft erwiesen sich
dabei auch als gute Wegbegleiter. 95 Ordnungsrufe allein in dieser Wahlperiode zeugen
dabei nicht nur vom ungestümen Temperament der Abgeordneten, sondern auch von
verbalen Grenzüberschreitungen.
Hervorheben möchte ich die Momente der Plenardebatten, wenn die fertigen Sprechzettel
beiseitegelegt wurden und dem Vorredner in freier Rede geantwortet wurde. Dann konnten
wir eine gute Lebendigkeit der politischen Diskussion erleben. Dies wäre unserem Parlament
in der nächsten Wahlperiode öfter zu wünschen.
Da die Landtagsdebatten seit einiger Zeit auch im Internet übertragen werden, sollte uns
dies ein Anreiz sein, so authentisch und frei und möglich miteinander zu reden. Bei der
Übertragung der Plenarsitzung im Internet geht es nämlich nicht allein darum, die
größtmögliche Publizität für unser Parlament zu erreichen, das allein ist noch kein
Kennzeichen für gute Politik, sondern es geht darum, die Menschen für den