1 Thüringer Landtag 4. Wahlperiode 112. Sitzung Donnerstag, den ...

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Der Verwaltungsrat hat sich in seiner Sitzung am 17. September 2004 zwar auf Hinweis
eines vom Freistaat entsandten Verwaltungsratsmitglieds, zugleich zuständiger
Abteilungsleiter im Ministerium, für die besonders aufwendige Vorzugslösung gemäß der
Fichtner-1-Studie ausgesprochen. Diese generelle konzeptionelle Festlegung ist später
durch die Geschäftsführung im Hinblick auf die nicht realisierte Fördererwartung und sodann
die geänderten wasserwirtschaftlichen Absatzzahlen nicht realisiert worden. Der damals
zuständige Staatssekretär im Ministerium hat als Vorsitzender des Verwaltungsrats die
Übernahme der Kosten für die notwendige Sanierung der Talsperre Weida durch das Land
befürwortet, dies aber später als in seiner amtlichen Tätigkeit wohl anders gesehen. In
beiden Fällen ist allerdings darauf hinzuweisen, dass gerade im Hinblick auf die von der
Landesregierung in Anspruch genommene Unabhängigkeit der Aufsichtsratsmandate ein
rechtlich relevanter Vertrauenstatbestand nicht geschaffen wurde und auch nicht gesehen
worden ist. Darüber hinaus ist zwischen einem möglichen Förderinteresse aus fachlicher
Sicht und der jeweiligen Förderfähigkeit einzelner Maßnahmen auch unter dem
Gesichtspunkt haushalterischer Notwendigkeiten zu unterscheiden. Schließlich hat der
Untersuchungsausschuss keine Feststellungen dahin gehend getroffen, inwieweit nach der
konkreten Versorgungslage in Ostthüringen bzw. des Sachstands in Weida eine
Verhinderung der Beschlussfassung im Verwaltungsrat entsprechend den
Beschlussvorschlägen durch den Freistaat rechtlich im eigenen Interesse geboten war.
Der oben genannte Beschluss des Verwaltungsrats wurde in der Folge nur unzureichend
umgesetzt. Insbesondere wurden die einzelnen Investitionsmaßnahmen in den
Wirtschaftsplan 2005 und die Mittelfristige Finanzplanung von der Geschäftsführung nicht
übernommen und in dieser Form dem Verwaltungsrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die Erarbeitung eines Wirtschaftsplans erfolgte erst ein Jahr später. Weiterhin unterblieben
Investitionsmaßnahmen, soweit sie nicht variantenneutral erfolgen konnten. Die TWA
Zeigerheim wurde begrenzt und variantenneutral ausgebaut. Es erfolgte eine
Trassenvoranfrage beim Thüringer Landesverwaltungsamt, ohne kostenintensive
Planungsschritte einzuleiten.
Meine Damen und Herren, der Untersuchungsausschuss hat sich intensiv mit der Frage
auseinandergesetzt, inwieweit diese Umsetzung des Verwaltungsratsbeschlusses im
Rahmen der TFW möglich war. Er weist darauf hin, dass der Verwaltungsrat über die von mir
eben beschriebene Umsetzung des Beschlusses informiert und diese hingenommen hat.
Ferner stand der Beschluss des Verwaltungsrats als Endpunkt der Befassung mit einer
Versorgungskonzeption für Ostthüringen und als Richtlinie für die Geschäftstätigkeit der
TFW von vornherein unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. So weit hat der