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204 Fachinstitute an Universitäten und Hochschulen
FRANZKI, JEANE: Vereinbarungen zur Übernahme städtebaulicher
Kosten in öffentlich-rechtlichen Verträgen – Rechtliche
Grenzen und Möglichkeiten
Das Instrumentarium der öffentlich-rechtlichen Verträge, insbesondere
in Form der städtebaulichen Verträge gemäß § 11 BauGB,
bietet die Möglichkeit, die Planung und Durchführung städtebaulicher
Maßnahmen sowie die entsprechenden Kosten auf Private
zu übertragen. Die vereinbarten Leistungen müssen den Grundsätzen
der Kausalität und Angemessenheit genügen, d.h. Voraussetzung
oder Folge einer dem Vertragspartner zugute kommenden
Maßnahme sein und in ihrem Umfang dem realen Kostenaufwand
entsprechen. In der kommunalen Praxis bestehen bei vielen Maßnahmen
Unsicherheiten, ob entsprechende Kostenvereinbarungen
einer gerichtlichen Überprüfung standhalten würden.
Nach einer Zusammenstellung der durch städtebauliche Maßnahmen
bedingten Kosten, wird in der Arbeit diskutiert, welche
entsprechenden vertraglichen Refinanzierungsmöglichkeiten für
die Kommune (anfallenden Kostenpositionen und ihre Bedeutung)
bestehen. Die verschiedenen Ausgestaltungsformen von öffentlichrechtlichen
Verträgen werden vorgestellt und ihre Regelungsmöglichkeiten
nach der bestehenden Rechtslage untersucht, um
daraus Aussagen über die sich daraus ergebenden Anforderungen
für die Praxis zu formulieren.
PETERS, CLAUDIA: Möglichkeiten und Grenzen der „Vorwegnahme
der Entscheidung“ (§ 76 BauGB)
Das Baugesetzbuch stellt durch die in § 76 geregelte „Vorwegnahme
der Entscheidung“ eine Möglichkeit zur Beschleunigung
von Umlegungsverfahren zur Verfügung. Unter besonderen tatsächlichen
Gegebenheiten und bei Zustimmung der betroffenen
Eigentümer kann durch die vorzeitige Zuteilung einzelner Grundstücke
eine Verkürzung der Wartezeit bis zur Baureife und eine
frühzeitige Abrechnung einzelner Entwicklungsabschnitte erreicht
werden.
Obwohl diese Lösung z.B. in der Landeshauptstadt Hannover
regelmäßigen Einsatz findet, existiert in der Literatur bisher keine
umfassende Zusammenstellung zu diesem Thema. Somit verbleiben
die Erfahrungswerte und Anwendungsaspekte zumeist
im Wissen der Kommunen.
Die Arbeit liefert eine systematische Zusammenstellung der Vorund
Nachteile sowie Grenzen und Möglichkeiten beim Einsatz
der „Vorwegnahme der Entscheidung“.
Hierzu werden in einem ersten Schritt die Abweichungen zu einem
klassischen Umlegungsverlauf aufgezeigt. Untermauert und vertieft
wird dies dann anhand der Erfahrungswerte der langjährigen
Praxis in der Landeshauptstadt Hannover. Die erzielten Erfolge
und die aufgetretenen Umsetzungsprobleme sowie rechtliche
Unsicherheiten werden dabei in einem Interview erfasst und zusammengestellt.
Mittels der Analyse und Kalkulation einer Fallstudie
aus der Landeshauptstadt Hannover werden die vorgestellten
Aspekte verdeutlicht.
Abschließend liefert die Arbeit Empfehlungen für kommunales
Handeln: welche Anwendungsfelder sich für die „Vorwegnahme
der Entscheidung“ bieten und welche rechtlichen Absicherungen
und praktische Umsetzungsaspekte dabei Beachtung finden
müssen.
PFLUGMACHER, ANDREAS: Entwicklung eines Auswertesystems
zur absoluten 3D Positionsüberwachung unter Verwendung
von automatisch zielverfolgenden Tachymetern
Zur automatisierten Überwachung von Objekten für Deformationsmessungen
über längere Zeiträume wird bisher vor allem auf Verfahren
zurückgegriffen, bei denen die Messwerte durch Fissurometer,
Inklinometer oder Schlauchwaagensysteme direkt am
Objekt erfasst werden. Mit der Entwicklung zielverfolgender
Tachymeter erwächst jedoch die Möglichkeit, absolute dreidimensionale
Bewegungen diskreter Punkte aus größerer Entfernung
vollständig automatisiert zu erfassen. Die auf dem Markt verfügbaren
Softwaresysteme zur Auswertung dieser Tachymetermessungen
beschränken sich jedoch größtenteils auf die reine Darstellung
der erfassten Punktwolken und Berechnung geometrischer Formen
mit Hilfe verschiedener Ausgleichungsalgorithmen. Im Rahmen
der Diplomarbeit wurde ein Programmsystem entwickelt, mit Hilfe
dessen eine Auswertung und Darstellung von Objektkoordinaten
aus mehreren Epochen im Zeit- und Frequenzbereich insbesondere
unter Echtzeitbedingungen möglich wurde. So wurden verschiedene
Filteransätze im Zeitbereich, wie beispielsweise ein kinematisches
Kalman-Filter, sowie die Möglichkeit einer Auswertung
längerer Zeitreihen im Frequenzbereich implementiert.
Das aus dieser Arbeit hervorgegangene System Control wurde
erfolgreich während einer einwöchigen Messung im Projektseminar
Ingenieurvermessung 2002/03 am Containerterminal in
Hamburg Altenwerder eingesetzt.