3 Urheberrecht

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ten Albums die wirtschaftliche Verwertung nicht
bereits weitestgehend abgeschlossen gewesen
(OLG Köln Beschl. v. 05.07.2011 – 6 W 122/11)
Eine Rechtsverletzung kann auch durch die Art
und Weise ihrer Begehung ein Gewicht haben,
welches das gewerbliche Ausmaß begründet.
Einer Rechtsverletzung, die im Angebot einer
Datei mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt auf
einer Internet-Tauschbörse liegt, kommt grundsätzlich
gewerbliches Ausmaß zu, ohne dass es
weiterer erschwerender Umstände bedürfte
(OLG München, Beschl. v. 12.12.2011 - 29 W
1708/11)
BGH, Beschl. v. 19. 4. 2012 - I ZB 80/11 (Zum Auskunftsanspruch gegen
Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen)
II. Strafrechtlicher Schutz
Straftatbestände:
- Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
- Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung (§ 107 UrhG)
- Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte (§ 108 UrG).
Medienrecht I im SoSe 2013
Dr. Harald Vinke