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3 Urheberrecht

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Vervielfältigungsstücke werden aus rein persönlichen Interessen und<br />

Bedürfnissen und nicht zu außerberuflichen oder außererwerbswirtschaftlichen<br />

Zwecken angefertigt<br />

Privater Gebrauch liegt auch vor, wenn das Werk für durch persönliche<br />

Beziehungen verbundene Personen (Freunde, Verwandte) kopiert wird.<br />

• keine Nutzung einer offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage<br />

(eingeführt durch erste Reformstufe des UrhG = sog. 1. Korb)<br />

⇒ Empfängerhorizont:<br />

bei Werken, die regelmäßig durch technische Maßnahmen gegen das<br />

Kopieren geschützt sind, oder bei Vorabveröffentlichungen aktueller Kinofilme<br />

oder Musiktitel ist regelmäßig von einer offensichtlich rechtswidrigen<br />

Vorlage auszugehen<br />

Verbot, einen Kopierschutz zu knacken.<br />

Kein "Recht auf Privatkopie" zu Lasten des Rechtsinhabers<br />

Problem: bisherige Formulierung greift beim Download von Werken aus<br />

dem Internet zu kurz<br />

Vielfach werden Werke zum Download angeboten, bei denen die<br />

entspr. Vorlagen als Privatkopien rechtmäßig hergestellt wurden<br />

allerdings erfolgt Angebot zum Download (d.h. die öffentliche Zugänglichmachung)<br />

ohne erforderliche Zustimmung des Urhebers<br />

oder Rechteinhabers<br />

deshalb seit 01. Januar 2008 („2. Korb“):<br />

• Ergänzung der Vorschrift:<br />

keine Nutzung einer öffentlich zugänglich gemachten Vorlage<br />

• Die Herstellung zum privaten Gebrauch durch Dritte ist innerhalb der<br />

Grenzen des § 53 Abs. 1 S. 2 UrhG zulässig, wenn<br />

der Dritte auf Anweisung des Befugten unentgeltlich tätig wird<br />

oder<br />

Medienrecht I im SoSe 2013<br />

Dr. Harald Vinke

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