3 Urheberrecht

11
Neuheit wird im Urheberrecht in einer schöpferischen Eigentümlichkeit
gesehen.
Konsequenz: "Doppelschöpfungen" sind begrifflich nicht ausgeschlossen.
2. Geistiger Gehalt
Der menschliche Geist muss im Werk in gedanklicher oder ästhetischer Art
zum Ausdruck kommen:
→ Gedankenäußerung (geistiges Tätigwerden)
Konsequenz: Nur der Mensch kann ein Werk schaffen, nicht aber Computer
oder Maschinen.
3. Ausdrucksform
Kein Schutz einer bloßen Idee!
Das Ergebnis der geistigen Leistung muss in einer für Dritte sinnlich wahrnehmbaren
Formgestaltung in die äußere Erscheinungswelt treten.
Der für die Werkeigenschaft erforderliche Grad der Verkörperung ist im Einzelfall
zu bestimmen.
Auf eine körperliche Festlegung oder eine dauerhafte Festlegung kommt
es nicht an, solange die persönliche geistige Schöpfung durch irgendeine
Ausdrucksform für die Umwelt wahrnehmbar ist.
Rede braucht nicht schriftlich fixiert zu sein
improvisierte Musikstücke
4. Schöpferische Eigentümlichkeit (Individualität)
(Bei Computerprogrammen: "Individualität" (§ 69 a Abs. 3 S. 1 UrhG))
Erforderlich ist Gesamtvergleich mit vorbestehenden Gestaltungen:
Kommt der konkreten Formgestaltung gegenüber den vorbekannten Gestaltungen
individuelle Eigenheit zu?
Medienrecht I im SoSe 2013
Dr. Harald Vinke