Frauen im Minijob - Bundesministerium für Familie, Senioren ...

I.
Einführung
„Minijobs“ oder „400-Euro-Jobs“ sind eine Sonderform der abhängigen Erwerbstätigkeit, in der
geringfügig Beschäftigte von der Einkommensteuer ebenso wie von der Sozialversicherung
freigestellt sind. Dies gilt – bis zur Grenze von 400 Euro im Monat aus geringfügiger Beschäftigung
– sowohl für einen Minijob als alleinige Beschäftigung als auch für Nebentätigkeiten
zusätzlich zu einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Darüber hinaus ist geringfügige
Beschäftigung im Minijob auch für Zweitverdiener/-innen in Paarhaushalten unabhängig
von der Höhe des Einkommens des Ehepartners steuer- und sozialversicherungsfrei. 1
Das arbeitsmarktpolitische Instrument der Minijobs wurde ursprünglich mit Blick auf spezifische
Zwecke und Zielgruppen geschaffen und 2003 im Zuge des Zweiten Gesetzes für moderne
Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz II) weiterentwickelt. Minijobs sollten (für Langzeitarbeitslose
und für Frauen nach einer längeren familienbedingten Erwerbsunterbrechung)
eine Brücke in ein reguläres sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis sein.
Für bereits abgesicherte Erwerbstätige sollte Hinzuverdienst unbürokratisch möglich sein,
um damit die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu unterstützen. 2
Nebenverdienste sollten gerade auch für Auszubildende/Studierende und Rentnerinnen und
Rentner mit wenig bürokratischem Aufwand verbunden sein: Minijobs vor der Erwerbsphase
parallel zur Ausbildung sowie nach der Erwerbsphase als zusätzliches Einkommen zur Rente/
Pension sollten es leichter machen, staatliche Transferleistungen durch eigenes Einkommen
aufzustocken. Ähnliches galt für die Bezieher und Bezieherinnen von SGB-II-Leistungen.
Minijobs waren explizit auch als Instrument zur Bekämpfung von Schwarzarbeit konzipiert:
Die sozialversicherungs- und steuerrechtliche Begünstigung sollte in der Beschäftigungsform
der Minijobs Anreize für die Aufnahme von Schwarzarbeit abbauen.
1 Im Gegensatz zu den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Arbeitgeber für die bei ihnen geringfügig
Beschäftigten Beiträge zur Sozialversicherung und eine Einkommensteuerpauschale abführen. Aktuell beläuft
sich die Gesamtbelastung für den Arbeitgeber auf ca. 30 Prozent des Bruttolohnes: 15 Prozent Rentenversicherung,
13 Prozent Krankenversicherung, 2 Prozent Einkommensteuer, Umlagen für Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
etc. Diese Lohnnebenkosten liegen um ca. 10 Prozentpunkte höher als die Arbeitgeberbeiträge zur
Sozialversicherung bei regulären Beschäftigungsverhältnissen. Abgesehen von den Sonderregeln bei der Einkommensteuer
und Sozialversicherung bestehen für Minijobs keine Unterschiede im Verhältnis zu regulärer
Beschäftigung. Es gelten alle arbeitsrechtlichen Regelungen, insbesondere Urlaubsansprüche und Lohnfortzahlung
im Krankheitsfall. Trotz der Arbeitgeberzahlungen begründet ein Minijob allein allerdings keine Versicherungsverhältnis
in der Krankenkasse und in der gesetzlichen Rentenversicherung werden nur sehr geringe
Ansprüche erworben. Werden von derselben Person mehrere geringfügig entlohnte oder kurzfristige Beschäftigungen
ausgeübt, so sind diese grundsätzlich zusammenzurechnen.
2 Neben den bereits abgesicherten Erwerbstätigen wurde die Hinzuverdienstmöglichkeit auch für Ehefrauen diskutiert,
die über ihren Mann ökonomisch und sozialversicherungsrechtlich abgesichert sind. Wie sehr diese Hinzuverdienstmöglichkeit
aus heutiger Perspektive als gleichstellungspolitisch überholt anzusehen ist, ist Schwerpunktthema
der vorliegenden Studie.