Frauen im Minijob - Bundesministerium für Familie, Senioren ...

In den sechziger Jahren wurde die abgabenfreie geringfügige Beschäftigung angesichts akuten
Arbeitskräftemangels attraktiver gestaltet, um Hausfrauen, Rentner, Studierende sowie
Nebentätige auch stundenweise zur Erwerbsarbeit zu mobilisieren. So war zwischen 1961 und
1965 die Versicherungspflicht auf Beschäftigungen beschränkt, die mindestens 20 Wochenstunden
(in Kranken- und Rentenversicherung) bzw. 24 Wochenstunden (Arbeitslosenversicherung)
umfassten. Auf jeden Fall musste eine bestimmte Entgelthöhe überschritten werden.
Im Laufe der Jahrzehnte erhöhte sich diese monatliche Geringfügigkeitsgrenze auf 630 DM im
Jahre 1999. Insbesondere in den neunziger Jahren gewann die geringfügige Beschäftigung
zunehmend an Bedeutung. Vor der umfangreichen Reform 1999 galt ein Arbeitnehmer als
geringfügig beschäftigt, wenn seine monatlichen Einkünfte 630 DM (Westdeutschland) bzw.
530 DM (Ostdeutschland) nicht überstiegen und seine wöchentliche Arbeitszeit weniger als
15 Stunden betrug. Ein solches Arbeitsverhältnis war abgabenfrei – auch dann, wenn es sich
um eine Nebenbeschäftigung zusätzlich zu einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung
handelte. Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung unterlagen der Pauschalabgabe
mit einem Satz von 20 % durch den Arbeitgeber oder mussten im Rahmen der individuellen
Einkommensbesteuerung vom Arbeitnehmer angegeben werden.
Seitdem ist es zweimal zu erheblichen Veränderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung
gekommen. Die am 1.4.1999 in Kraft getretene Neuregelung zur sozialversicherungs- und
steuerrechtlichen Behandlung der geringfügig Beschäftigten sollte die zuvor diagnostizierte
erhebliche Ausweitung dieser Beschäftigungsform eindämmen. Zum einen sollte die Verdrängung
regulär sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze reduziert und ein weiteres Aufsplitten
der Beschäftigungsverhältnisse verhindert werden. Daneben galt es, Einnahmeausfällen
in der Sozialversicherung entgegenzuwirken. Durch die Neuregelung wurde zum einen die
Pauschalabgabe des Arbeitgebers in Höhe von 22 % eingeführt, zum anderen wurden Nebentätigkeiten
voll sozialversicherungspflichtig. Ein wichtiges Argument hierfür war, dass eine
unterschiedliche Behandlung von zusätzlichen Einkünften aus einem Nebenjob gegenüber
Überstunden, die im Haupterwerb geleistet wurden, sachlich nicht zu rechtfertigen sei. Die
Reform stieß auf große Skepsis, da befürchtet wurde, dass die geringfügige Beschäftigung
sowohl für die Unternehmen als auch für die Beschäftigten wegen der höheren Abgabenbelastung
an Attraktivität verlieren würde.
Die im Vorfeld der Reform vielfach gehegten Befürchtungen, einzelne Dienstleistungssegmente
(Zeitungszustellung, Teilbereiche der Gastronomie etc.) würden „zusammenbrechen“,
fanden aber keine Bestätigung. Insgesamt stieg die Zahl der geringfügig Beschäftigten sogar
weiter an, wobei tendenziell geringfügig Nebenerwerbstätige durch ausschließlich geringfügig
Beschäftigte ersetzt wurden, die Änderung insgesamt also zu einer Arbeitsmarktintegration
beitrug. Zudem wurden durch die Reform den Sozialversicherungen Einnahmen zugeführt.
Dem weiteren Ziel, verheirateten Frauen die Aufnahme einer Teilzeit- oder Vollzeitbeschäftigung
zu erleichtern, kam man jedoch nicht näher.
Nachdem also die Reform aus dem Jahr 1999 versuchte, geringfügige Beschäftigung in die
Sozialversicherung einzubeziehen und diese Beschäftigungsform langfristig zurückzudrängen,
ging die neue Reform vom 1.4.2003 genau den umgekehrten Weg. Ziel war es, den Arbeitsmarkt
für geringfügig Beschäftigte flexibler zu machen und so neue Arbeitsplätze in diesem
Segment entstehen zu lassen. Nach den Vorschlägen der Hartz-Kommission sollten Minijobs