HANSA 01-2019

Häfen | Ports
Abstract: German seaports face only moderate growth
The German port industry is expecting only a moderate growth in cargo handling in
2019. Several navigation channel adjustments are high on the agenda. The 22 coastal
locations represented by the Central Association of German Seaport Operators (ZDS)
handled a combined 299.5 mill. t of goods in 2017. As for 2018, a total turnover of some
300 mill. t is expected, said ZDS President Frank Dreeke at the presentation of the annual
figures in Hamburg. He said »compared to other European ports we lead the way
in innovation and technology«. Adjusting fairways at Elbe, Ems, Weser, in Rostock
and Wismar would ensure success in world markets and relieve other modes of transport.
German politicians are expected to speed up long approval procedures as almost
every fourth job depends on exports. Further information: redaktion@hansa-online.de
© Wägener
in Rostock und Wismar würden den Erfolg
an den Weltmärkten sichern und andere
Verkehrsträger entlasten.
Deutsche Häfen sind aus seiner Sicht
»systemrelevant«, annähernd jeder vierte
Arbeitsplatz hänge von Exporten ab.
Dreeke kritisierte jedoch die langwierigen
Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Deshalb fordert der ZDS von der
Bundesregierung, sich in die Überarbeitung
der veralteten EU-Wasserrahmenrichtlinie
einzubringen. Diese sei 19 Jahre
alt und in Teilen überholt. »Die Richtlinie
muss dem technischen Fortschritt und den
Rechtsentwicklungen angepasst werden«,
so Dreeke. Es gehe um eine Modernisierung,
nicht um grundsätzliche Veränderungen.
Nach der Baurechterteilung für
die Fahrrinnenanpassung der Elbe ist
der ZDS-Präsident zuversichtlich, dass es
auch für die übrigen Fahrinnenanpassungen
grünes Licht geben wird. Für die Weser
erwartet er eine Entscheidung in zwölf
bis 24 Monaten. Für das Vorhaben in Rostock
sollen die Planfeststellungsunterlagen
im ersten Quartal ausgelegt werden,
berichtete Jens Scharner, Geschäftsführer
von Rostock Port. Er geht unverändert davon
aus, dass die Maßnahme 2022 oder
2023 abgeschlossen sein wird.
Jan Müller, Vorstandsvorsitzender des
Braker Umschlagunternehmens J. Müller,
unterstrich die Bedeutung der Fahrrinnenanpassungen
von Weser und Ems
für die ansässige Wirtschaft. Für ihn sei
es ein positives und wichtiges Signal, dass
anhand der Fahrrinnenanpassung der
Elbe demonstriert werde, dass so etwas
in Deutschland funktioniere.
»Einfuhrumsatzsteuer anpassen«
Nachteile im Wettbewerb für Importeure
in ganz Deutschland und für Flughäfen
und Seehäfen sieht der Verband im Zusammenhang
mit dem Erhebungsverfahren
zur Einfuhrumsatzsteuer. »Importeure
in allen Bundesländern müssen bei
Drittstaatenimporten über deutsche Häfen
und Flughäfen sofort die Steuer entrichten
und müssen die Zahlung später
beim Finanzamt verrechnen. Das Geld
ist sofort weg und viel Aufwand entsteht.
Praktisch alle anderen EU-Staaten machen
das viel schlanker.« Der ZDS drängt
deshalb darauf, dass der Koalitionsvertrag
der Bundesregierung, der eine Überarbeitung
des »altmodischen deutschen
Verfahrens« vorsieht, schnellstmöglich
umgesetzt wird.
Hier deutet sich jetzt aber eine Besserung
an, denn die Finanzminister
der 16 Bundesländer haben im Dezember
einstimmig beschlossen, das Erhebungsverfahren
zu verändern. Es bestehe
Handlungsbedarf, um Standortnachteile
zu beseitigen, hieß es. Die Länderfinanzminister
forderten daher Bundesfinanzminister
Olaf Scholz auf, kurzfristig die
Umsetzung der sogenannten »Fristenlösung«,
also die Verschiebung von Fälligkeiten,
zu veranlassen und gleichlaufend
bis Spätsommer alle Maßnahmen
und zeitlichen Abläufe, die zur Einführung
des von den Wirtschaftsbeteiligten
favorisierten »Verrechnungsmodells« nötig
sind, zu identifizieren.
Der ZDS begrüßte den einstimmig
angenommenen Beschluss der Ministerkonferenz.
Bundesregierung sowie
die Wirtschafts- und Finanzminister
aller Bundesländer seien sich damit einig,
dass das Erhebungsverfahren zur
Einfuhrumsatzsteuer geändert werden
müsse, um den akuten und von
der ausländischen Konkurrenz stark
beworbenen Wettbewerbsnachteil für
die im ganzen Bundesgebiet angesiedelten
Importeure, Spediteure, Flughäfen
und Seehäfen auszuräumen. Zudem
würden sich Steuer- und Zolleinnahmen
aus dem Ausland nach Deutschland
verlagern.
Ferner sieht der Verband Handlungsbedarf
bei der Luftreinhaltung – sowohl
bei der Nutzung von Flüssiggas (LNG)
als auch bei Anlagen für die landseitige
Stromversorgung von Schiffen. Die
Wirtschaft investiere viel in diesen Bereich,
allerdings müssten Bund und Länder
dafür die Voraussetzungen schaffen,
dass das auch genutzt werde. Es sei immer
noch schwierig, Genehmigungen
für den Einsatz von LNG zu bekommen,
ferner sei Strom von Land aus zu beziehen
für die Schifffahrtsunternehmen aufgrund
der EEG-Umlage auf Landstrom
viel zu teuer. »Das muss sich ändern«, forderte
Dreeke.
n
HANSA International Maritime Journal – 156. Jahrgang – 2019 – Nr. 1 75