Ökologische Aspekte der Gewässerentwicklung - HYDRA-Institute

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A1.2 Beispiele für integriertes Flussgebietsmanagement
A1.2.1 Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL)
Grundsätzliche Aspekte der Gewässerentwicklung
“Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend
behandelt werden muß”. So lautet die Grundüberlegung dafür, dass es nach vielen Jahren
intensiver Koordinationsarbeit und ebenso vielen Rückschlägen im Juli 2000 endlich zur Verabschiedung
der ersten internationalen Richtlinie kam, die das Oberflächenwasser, das Grundwasser und
alle damit korrespondierenden Räume, Funktionen und Prozesse unter gemeinsame Schutzziele stellt.
An das in diesem Handbuch angesprochene Alpenrheingebiet (Abb. A1-2) grenzen 3 EU-Staaten
(Österreich, Deutschland und Italien), ein EWR-Beitrittsstaat (Liechtenstein) und die Schweiz. Alle
diese Staaten entsenden Landesvertreter zur “Wasserdirektorenkonferenz der Rheinanliegerstaaten”.
Durch das Inkrafttreten der EU-WRRL ergibt sich folgende Situation:
■ die EU-WRRL wird von allen EU-Staaten mit geltenden Rechtsgrundlagen abgeglichen. Innerhalb
gesetzter Fristen müssen die Inhalte in nationales Recht übernommen werden und
Anforderungen der EU-WRRL erfüllt sein;
■ die EU-WRRL wird vom Fürstentum Liechtenstein als wichtiges Instrument des Gewässerschutzes
und der Gewässerentwicklung betrachtet. Ihre Inhalte, Anforderungen und Fristen werden
übernommen, soweit dies die nationalen Rechtsgrundlagen und Vereinbarungen erlauben;
■ die schweizerische Wasserpolitik ist mit derjenigen der EU vergleichbar. Deshalb unterstützt die
Schweiz die EU-Staaten im Rahmen ihres eigenen Vollzugs bei der Umsetzung der EU-WRRL. Sie
wird damit Mitglied am “integrierten Flussgebietsmanagement” am Rhein. Allerdings können keine
Inhalte in nationales Recht übernommen und Fristen eingehalten werden.
Angesichts dieser multilateralen Vereinbarungen ist es unumgänglich, im Rahmen einer international
koordinierten Gewässerentwicklung, wie sie im Alpenrheingebiet durchgeführt werden muss, ebenfalls
die Inhalte, Forderungen und Fristen der EU-WRRL zu berücksichtigen.
Inhalte, Ziele, Forderungen
Die EU-WRRL verpflichtet die Mitgliedsstaaten, bis zum Jahr 2015 eine "gute ökologische Qualität"
für oberirdische Gewässer und eine "gute Qualität" für das Grundwasser zu erreichen. Oberflächengewässer
sind dabei anhand des "maximalen ökologischen Potenzials" zu bewerten. Als zentrales
Instrument zur Zielerreichung und Ermittlung des "guten ökologischen Potenzials" schreibt die
Richtlinie die Aufstellung von rechtsverbindlichen Bewirtschaftungsplänen vor.
Zentrale Elemente der Zielsetzungen sind:
■ Erreichung eines “guten ökologischen und chemischen Zustands” der Oberflächengewässer und
eines “guten Zustands” des Grundwassers;
■ Erreichung dieser Zustände innerhalb festgesetzter Fristen;
■ Striktes Verschlechterungsverbot für Oberflächengewässer und Grundwasser;
■ Verpflichtung, die Einleitungen, Emissionen und Verluste prioritärer Stoffe schrittweise zu reduzieren
und diejenigen prioritär gefährlicher Stoffe zu beenden oder schrittweise einzustellen;
■ Erstellung einer Gewässerbewirtschaftung nach Flusseinzugsgebieten und Verpflichtung zur
Koordination;
■ Aktive Beteiligung der Öffentlichkeit.
Auch bei der EU-WRRL wird der Begriff des Gewässerentwicklungsplans verwendet. Dieser Plan ist
dabei als Bestandteil des Bewirtschaftungsplans anzusehen, der noch eine große Zahl weiterer
Internationale Regierungskommission Alpenrhein