Ökologische Aspekte der Gewässerentwicklung - HYDRA-Institute

Grundsätzliche Aspekte der Gewässerentwicklung
schutz im Mittelpunkt der Ziele und Aktionen. Die kontinuierliche Überwachung des Rheins bleibt
weiterhin unverzichtbar und die Aktivitäten zur Verbesserung der Wasserqualität müssen fortgesetzt
werden...”
Das Aktionsprogramm 2020 arbeitet in seiner Konzeption mit der gleichen Terminologie, wie sie z.T.
in der EU-Wasserrahmenrichtlinie, zum Teil in diesem Handbuch verwendet wird. Es orientiert sich
sehr eng an der EU-WRRL, was die generellen Ziele und die Einhaltung von Fristen angeht. Die Ziele
des Programms, und die für ihre Erreichung nötigen Maßnahmen sind in vier großen Ziel-Komplexe
zusammengefasst, den Rheinschutzzielen:
■ Verbesserung des Ökosystems Rhein
■ Hochwasservorsorge und Hochwasserschutz
■ Verbesserung der Wasserqualität
■ Grundwasserschutz
Weitere Schwerpunkte werden bei der Öffentlichkeitsarbeit und der Erfolgskontrolle gesetzt. Dass es
sich bei dem Aktionsprogramm 2020 um einen außergewöhnlich operationalen Ansatz handelt, belegen
einerseits die Erfolge des Vorgängerprogramms, andererseits eine Ausarbeitung, inwieweit geplante
und bereits getätigte Maßnahmen zur Erreichung der jeweiligen Rheinschutzziele beitragen.
Im Gegensatz zur EU-Wasserrahmenrichtlinie beteiligt sich die Schweiz seit 1987 aktiv an der Formulierung
und Umsetzung von Entwicklungszielen im Rahmen des Aktionsprogramms Rhein. Seit
Inkrafttreten der WRRL wird der Alpenrhein in die Schutzziele mit einbezogen.
A1.3 Rechtsgrundlagen
Die Forderung nach Erhaltung und Wiederherstellung der ökologischen Funktionsfähigkeit ist in
allen Anliegerstaaten des Alpenrheingebiets gesetzlich verankert. Es fällt jedoch auf, dass es nicht spezifische
Gesetze sind, die diesen Anspruch regeln, sondern dass die gesamte Gesetzgebung in ihrer
jeweils neuesten Fassung immer mehr davon durchdrungen wird (Abb. A1-5).
Die für die Gewässerentwicklung im Alpenrheingebiet relevanten Rechtsgrundlagen und entsprechenden
Gesetzespassagen wurden bereits als Anhang der Broschüre Gesunde Fließgewässer durch
Revitalisierung (IRKA, 2000) zusammengestellt.
In der aktuellen Gesetzgebung sind dabei drei größere Richtlinienkomplexe zu unterscheiden:
A: Revitalisierung von beeinträchtigten bzw. Schutz und Erhalt von natürlichen Fließgewässern/
Fließgewässerabschnitten und Feuchtlebensräumen sowie deren Lebensgemeinschaften. Sie werden in
den meisten diesbezüglichen Gesetzen und Verordnungen gemeinsam behandelt. Hierzu gehört auch
der Planerische Schutz der Gewässer und Anforderungen zum Raumbedarf und zur Flächenbeschaffung.
B: Berücksichtigung ökologischer Anforderungen bei der Bewilligung oder Änderungen von Anlagen
bzw. bei Maßnahmen am Gewässer. In die Gesetzgebung aufgenommen wurden vor allem Bestimmungen
zum Flussbau, sowie zur Wasserausleitung oder Stauraumspülungen, da vor allem diese Eingriffe
aktuell negative Auswirkungen auf den Lebensraum "Wasser" und damit auf die Gewässerfauna
haben. Darüber hinaus fallen unter diese Thematik Regelungen im Zusammenhang mit (diffusen)
Nährstoff-/Chemikalieneinträgen.
C: Gewährung von Finanzmitteln im Sinne der Gewässerentwicklung.
Praxishandbuch: Ökologische Aspekte der Gewässerentwicklung
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