Ökologische Aspekte der Gewässerentwicklung - HYDRA-Institute

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18 A1.2 Beispiele für integriertes Flussgebietsmanagement A1.2.1 Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) Grundsätzliche Aspekte der Gewässerentwicklung “Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muß”. So lautet die Grundüberlegung dafür, dass es nach vielen Jahren intensiver Koordinationsarbeit und ebenso vielen Rückschlägen im Juli 2000 endlich zur Verabschiedung der ersten internationalen Richtlinie kam, die das Oberflächenwasser, das Grundwasser und alle damit korrespondierenden Räume, Funktionen und Prozesse unter gemeinsame Schutzziele stellt. An das in diesem Handbuch angesprochene Alpenrheingebiet (Abb. A1-2) grenzen 3 EU-Staaten (Österreich, Deutschland und Italien), ein EWR-Beitrittsstaat (Liechtenstein) und die Schweiz. Alle diese Staaten entsenden Landesvertreter zur “Wasserdirektorenkonferenz der Rheinanliegerstaaten”. Durch das Inkrafttreten der EU-WRRL ergibt sich folgende Situation: ■ die EU-WRRL wird von allen EU-Staaten mit geltenden Rechtsgrundlagen abgeglichen. Innerhalb gesetzter Fristen müssen die Inhalte in nationales Recht übernommen werden und Anforderungen der EU-WRRL erfüllt sein; ■ die EU-WRRL wird vom Fürstentum Liechtenstein als wichtiges Instrument des Gewässerschutzes und der Gewässerentwicklung betrachtet. Ihre Inhalte, Anforderungen und Fristen werden übernommen, soweit dies die nationalen Rechtsgrundlagen und Vereinbarungen erlauben; ■ die schweizerische Wasserpolitik ist mit derjenigen der EU vergleichbar. Deshalb unterstützt die Schweiz die EU-Staaten im Rahmen ihres eigenen Vollzugs bei der Umsetzung der EU-WRRL. Sie wird damit Mitglied am “integrierten Flussgebietsmanagement” am Rhein. Allerdings können keine Inhalte in nationales Recht übernommen und Fristen eingehalten werden. Angesichts dieser multilateralen Vereinbarungen ist es unumgänglich, im Rahmen einer international koordinierten Gewässerentwicklung, wie sie im Alpenrheingebiet durchgeführt werden muss, ebenfalls die Inhalte, Forderungen und Fristen der EU-WRRL zu berücksichtigen. Inhalte, Ziele, Forderungen Die EU-WRRL verpflichtet die Mitgliedsstaaten, bis zum Jahr 2015 eine "gute ökologische Qualität" für oberirdische Gewässer und eine "gute Qualität" für das Grundwasser zu erreichen. Oberflächengewässer sind dabei anhand des "maximalen ökologischen Potenzials" zu bewerten. Als zentrales Instrument zur Zielerreichung und Ermittlung des "guten ökologischen Potenzials" schreibt die Richtlinie die Aufstellung von rechtsverbindlichen Bewirtschaftungsplänen vor. Zentrale Elemente der Zielsetzungen sind: ■ Erreichung eines “guten ökologischen und chemischen Zustands” der Oberflächengewässer und eines “guten Zustands” des Grundwassers; ■ Erreichung dieser Zustände innerhalb festgesetzter Fristen; ■ Striktes Verschlechterungsverbot für Oberflächengewässer und Grundwasser; ■ Verpflichtung, die Einleitungen, Emissionen und Verluste prioritärer Stoffe schrittweise zu reduzieren und diejenigen prioritär gefährlicher Stoffe zu beenden oder schrittweise einzustellen; ■ Erstellung einer Gewässerbewirtschaftung nach Flusseinzugsgebieten und Verpflichtung zur Koordination; ■ Aktive Beteiligung der Öffentlichkeit. Auch bei der EU-WRRL wird der Begriff des Gewässerentwicklungsplans verwendet. Dieser Plan ist dabei als Bestandteil des Bewirtschaftungsplans anzusehen, der noch eine große Zahl weiterer Internationale Regierungskommission Alpenrhein
Grundsätzliche Aspekte der Gewässerentwicklung Rotterdam NL B Arnheim LUX Düsseldorf Strasbourg Basel Koblenz Praxishandbuch: Ökologische Aspekte der Gewässerentwicklung F Flussgebietseinheit Rhein Mainz CH D Staatsgrenzen Teilgebiet Alpenrhein - Bodensee Mannheim D Konstanz Vaduz I FL Bregenz Abb A1-2: Der Rhein als eine der wichtigsten Flussgebietseinheiten Europas für die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Neben der Flussgebietseinheit wurden Teilgebiete definiert, wie z.B. das Teilgebiet Alpenrhein- Bodensee (grün hinterlegt). Chur A 19
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