gewerbe auf dem ehemaligen granini-gelände - Stadt Buxtehude

STADT BUXTEHUDE BEGRÜNDUNG B-PLAN 110 A „GEWERBE AUF DEM EHEM. GRANINI-GELÄNDE“
getationsschicht sind entsprechend die baum- oder bodenbrütenden Arten Amsel, Blaumeise,
Bluthänfling, Buchfink, Elster, Fitis, Gartengrasmücke, Grünfink, Klappergrasmücke,
Kohlmeise, Mönchsgrasmücke, Ringeltaube, Rotkehlchen, Star und Zilpzalp betroffen
Da es sich bei den potenziell vorkommenden Vogelarten durchweg um weit verbreitete, an
den Menschen angepasste und ungefährdete (nicht auf der Roten Liste stehende) Arten
handelt, kann davon ausgegangen werden, dass die ökologische Funktion der betroffenen
Fortpflanzungs- und Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang weiter bestehen wird: Der
Verlust an Bäumen ist im Vergleich zum lokalen Gesamtbestand sehr gering. Auch der verloren
gehende Gebäudebestand ist für die hier vorkommenden Arten nicht unersetzlich, so
dass in dem geplanten Baugebiet weiterhin zahlreiche Brutmöglichkeiten gegeben sein werden.
Durch das Vorhandensein von Ausweichhabitate daher werden keine Kompensationsmaßnahmen
zur Vermeidung des Tatbestandes der Entnahme, Beschädigung und Zerstörung
von Fortpflanzungs- und Ruhestätten erforderlich.
Störungstatbestände (§ 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG)
Durch die Umsetzung der Planungen können die Vögel in ihrem Lebenszyklus gestört werden.
Die Störungen beziehen sich auf Lärmauswirkungen sowie visuelle Effekte, die in der
Hauptsache während der Bauphase und der Nutzung der neuen Gebäude entstehen. Da die
überwiegende Zahl der Arten in Siedlungsnähe bzw. innerhalb von Siedlungen einen Lebensraum
gefunden haben, sind die Störeffekte jedoch als relativ gering einzuschätzen und
betreffen vorrangig die Baumaßnahmen, während derer lärmintensive Maschinen zum Einsatz
kommen. Der Erhaltungszustand lokaler Populationen von einzelnen Arten wird durch
diese Störungstatbestände jedoch nicht verschlechtert. Bei ungefährdeten und in Siedlungsbiotopen
vorkommenden Arten ist generell ein hoher Schwellenwert für die Verschlechterung
des Erhaltungszustandes der lokalen Population anzusetzen. Der Verbotstatbestand der
Störung tritt nicht ein.
Ausnahmen nach § 45 BNatSchG
Ist ein Eintreten der Verbotstatbestände nicht vermeidbar, so sind nach § 45 BNatSchG
Ausnahmen möglich. Um eine Ausnahme zu erwirken, müssen die folgenden drei Bedingungen
erfüllt sein:
- Das Eingriffsvorhaben muss aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen
Interesses, die auch wirtschaftlicher Art sein können, notwendig sein.
- Zumutbare Alternativen dürfen nicht gegeben sein.
- Der Erhaltungszustand der Populationen einer Art darf sich durch den Eingriff nicht verschlechtern.
Im Falle eines eintretenden Verbotstatbestands nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG (für Fledermäuse
nicht auszuschließen) können folgende Gründe zur Genehmigung eines Ausnahmeantrags
angeführt werden:
Aufgrund eines derzeit nur begrenzten Flächenanteils der Stadt Buxtehude an planungsrechtlich
abgesicherten Gewerbeflächen stellt es aus Sicht der nachhaltigen Entwicklung
mittelständischer Wirtschaftsstrukturen einen städtebaulich begründeten Handlungsbedarf
dar, aufgegebene Gewerbeflächen in der Zukunft wieder als solche nutzbar zu machen.
Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses sind damit erfüllt.
Entwurf
Zumutbare Alternativen sind aus dem Grunde kaum planungsrelevant, da die Flächen des
Betrachtungsraums bereits jetzt weitestgehend versiegelt sind und ein Ausweichen auf Alternativflächen
zu großer Wahrscheinlichkeit eine zusätzliche Versiegelung bedeuten würde.
Eine Alternativenprüfung kann daher als nicht zielführend erachtet werden.
Durch die Ergreifung verschiedener Maßnahmen (siehe Kapitel 8.5) kann eine Verschlechterung
des Erhaltungszustandes entsprechender Populationen vermieden werden. Der § 45
Abs. 7 BNatSchG hebt auch nicht, anders als im § 44 Abs. 1 BNatSchG, auf die lokale Population
einer Art ab, sondern auf seine Gesamtpopulation. Der Erhaltungszustand der Ge-
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