AVR_DW_ EKD- Fassung Sachsen_Juli 2011 - Diakonie Sachsen

§ 28 Erholungsurlaub
IX. Urlaub
(1) Die Mitarbeiterin bzw. der Mitarbeiter erhält in jedem Urlaubsjahr Erholungsurlaub unter
Zahlung des Urlaubsentgeltes. Urlaubsjahr ist das Kalenderjahr.
(2) Der Erholungsurlaub dient der Erhaltung der Gesundheit und soll deshalb grundsätzlich
zusammenhängend gewährt und genommen werden, sofern nicht dringende dienstliche
oder in der Person der Mitarbeiterin bzw. des Mitarbeiters liegende Gründe eine Teilung
des Urlaubs erforderlich machen.
Der Urlaub ist zu gewähren, wenn die Mitarbeiterin bzw. der Mitarbeiter dies im Anschluss
an eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation (§ 24 Abs. 1 Unterabsatz
2) verlangt.
(3) Bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs sind die Urlaubswünsche der Mitarbeiterin
bzw. des Mitarbeiters zu berücksichtigen, es sei denn, dass ihrer Berücksichtigung dringende
dienstliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
die unter sozialen Gesichtspunkten Vorrang verdienen, entgegenstehen.
(4) Der volle Urlaubsanspruch kann erst nach Ablauf von sechs Monaten, bei Jugendlichen
nach Ablauf von drei Monaten (Wartezeit) nach der Einstellung geltend gemacht
werden.
(5) Beginnt oder endet das Dienstverhältnis im Laufe des Urlaubsjahres, so beträgt der
Urlaubsanspruch ein Zwölftel für jeden vollen Beschäftigungsmonat. Der Anspruch auf den
Mindesturlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz beim Ausscheiden nach erfüllter Wartezeit
in der zweiten Hälfte des Kalenderjahres und der Anspruch auf den Mindesturlaub nach
dem Jugendarbeitsschutzgesetz bleiben unberührt. Scheidet die Mitarbeiterin bzw. der
Mitarbeiter wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 35) oder durch Erreichung der Altersgrenze
(§ 36) aus dem Dienstverhältnis aus, so beträgt der Urlaubsanspruch sechs Zwölftel,
wenn das Dienstverhältnis in der ersten Hälfte, und zwölf Zwölftel, wenn es in der
zweiten Hälfte des Urlaubsjahres endet. Unterabsatz 2 Satz 1 gilt nicht, wenn der Urlaub
nach § 28a Abs. 4 zu vermindern ist.
Bruchteile von Urlaubstagen werden – bei mehreren Bruchteilen nach ihrer Zusammenrechnung
– einmal im Urlaubsjahr auf einen vollen Urlaubstag aufgerundet; § 28a Abs. 5
Unterabsatz 5 bleibt unberührt.
Hat die Mitarbeiterin bzw. der Mitarbeiter bereits Urlaub über den ihm zustehenden Umfang
hinaus erhalten, so kann das dafür gezahlte Urlaubsentgelt (Abs. 10) nicht zurückgefordert
werden.
(6) Bei neu eingestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird ein bereits von einer früheren
Dienstgeberin bzw. einem früheren Dienstgeber für das laufende Urlaubsjahr gewährter
Urlaub auf die Urlaubsdauer angerechnet. Die Dienstgeberin bzw. der Dienstgeber ist
verpflichtet, bei Beendigung des Dienstverhältnisses der Mitarbeiterin bzw. dem Mitarbei-
AVR DW EKD, Fassung Sachsen - Stand 11. Juli 2011 Seite 43