AVR_DW_ EKD- Fassung Sachsen_Juli 2011 - Diakonie Sachsen

§ 41 Werkdienstwohnungen
XII. BESONDERE BESTIMMUNGEN
(1) Die Mitarbeiterin bzw. der Mitarbeiter ist verpflichtet, eine ihr bzw. ihm zugewiesene
Werkdienstwohnung zu beziehen, wenn die dienstlichen Verhältnisse es erfordern. Im Übrigen
gelten für das Werkdienstwohnungsverhältnis vorbehaltlich der Abs. 2 und 3 die
beim Dienstgeber jeweils maßgebenden Bestimmungen über Werkdienstwohnungen.
(2) Bezieht die Mitarbeiterin als Inhaberin bzw. der Mitarbeiter als Inhaber einer Werkdienstwohnung
von der Dienststelle Energie oder Brennstoffe, so hat sie bzw. er die anteiligen
Gestehungskosten zu tragen, wenn nicht der allgemeine Tarifpreis in Rechnung gestellt
wird.
(3) Beim Tode der Mitarbeiterin bzw. des Mitarbeiters verbleiben die als Werkdienstwohnung
zugewiesene Wohnung sowie Beleuchtung und Heizung für eine Übergangszeit bis
zu sechs Monaten der Ehefrau bzw. dem Ehemann oder den Kindern der Mitarbeiterin
bzw. des Mitarbeiters, für die der Kinderzuschlag bezogen worden ist, nach Maßgabe der
im Bereich der Dienstgeberin bzw. des Dienstgebers jeweils geltenden Bestimmungen
über Werkdienstwohnungen. Die Dienstgeberin bzw. der Dienstgeber ist verpflichtet, sich
um eine anderweitige Unterbringung der Hinterbliebenen mit zu bemühen.
§ 42 Schutzkleidung
Soweit das Tragen von Schutzkleidung gesetzlich vorgeschrieben oder von der Dienstgeberin
bzw. vom Dienstgeber angeordnet ist, wird sie unentgeltlich geliefert und bleibt Eigentum
der Dienststelle. Als Schutzkleidung sind die Kleidungsstücke anzusehen, die bei
bestimmten Tätigkeiten an bestimmten Arbeitsplätzen anstelle oder über der sonstigen
Kleidung zum Schutze gegen Witterungsunbilden und andere gesundheitliche Gefahren
oder außergewöhnliche Beschmutzung getragen werden müssen. Die Schutzkleidung
muß geeignet und ausreichend sein.
§ 43 Dienstkleidung
Die Voraussetzung für das Tragen von Dienstkleidung und die Beteiligung der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter an den Kosten richten sich nach den bei der Dienstgeberin bzw.
dem Dienstgeber jeweils geltenden Bestimmungen. Als Dienstkleidung gelten Kleidungsstücke,
die zur besonderen Kenntlichmachung im dienstlichen Interesse anstelle anderer
Kleidung während der Arbeit getragen werden müssen.
AVR DW EKD, Fassung Sachsen - Stand 11. Juli 2011 Seite 60