Erste Verordnung zur Änderung der ... - Gesetzesportal

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 28. Dezember 2012
b) Artikel 2 wird wie folgt gefasst:
„Artikel 2
Begriffsbestimmungen
1. Abweichend von Anhang II gelten folgende Begriffsbestimmungen:
statt gilt
„Schiffsattest“ „Gemeinschaftszeugnis“
„Attest“ „Gemeinschaftszeugnis“
“Rheinschifffahrt“ „Binnenschifffahrt“
„Rheinschifffahrtspolizeiverordnung“ „schifffahrtspolizeiliche Vorschriften nach § 2 Absatz 1
Nummer 3 Buchstabe b bis e dieser Verordnung“
„Schiffspersonalverordnung-Rhein“ „Anhang XI dieser Verordnung“
„Rheinuferstaaten oder Belgien“ „Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich der Richtlinie
2006/87/EG“
„Sekretariat der Zentralkommission für die
Rheinschifffahrt“
„Empfehlungen der Zentralkommission für die
Rheinschifffahrt“
„Europäische Kommission“
„Empfehlungen des Ausschusses nach dem in Artikel 19
Absatz 2 der Richtlinie 2006/87/EG genannten Verfahren“
„Anlage B“ „Anhang V, Teil I dieser Verordnung“
„Anlage C“ „Anhang VI, Teil I dieser Verordnung“
„Anlage D“ „Anhang V, Teil VII dieser Verordnung“
„Anlage G“ „Anhang V, Teil VI dieser Verordnung“
„Kiellegung nach dem 1.4.1976“ „Kiellegung nach dem 1.4.1982“
2. Anhang II § 1.01 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass Nummer 82 in folgender Fassung anzuwenden
ist:
82. „anerkannte Klassifikationsgesellschaft“ eine nach Anhang VII anerkannte Klassifikationsgesellschaft;“.
c) Artikel 3 wird wie folgt gefasst:
„Artikel 3
Abweichende Übergangsbestimmungen
1. Anhang II § 24.02 Nummer 2 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass für Anhang II § 6.03 Nummer 1,
§ 7.02 und Kapitel 8a in Verbindung mit Artikel 4 folgende Übergangsbestimmungen gelten:
§§ und Nr. Inhalt Frist oder Bemerkungen
6.03 Nr. 1 Anschluss anderer Verbraucher
an hydraulische Antriebsanlagen
Kapitel 7
7.02 Nr. 2 Sichtschatten vor dem Bug
2 Schiffslängen, wenn kleiner als
250 m
Nr. 3
Satz 3
Freie Sicht in der Sichtachse des
Rudergängers
N.E.U., spätestens bei Erneuerung des Schiffsattestes
nach dem 1.1.2020
N.E.U., spätestens bei Erteilung oder Erneuerung
des Gemeinschaftszeugnisses nach dem 1.1.2049
N.E.U., spätestens bei Erteilung oder Erneuerung
des Gemeinschaftszeugnisses nach dem
30.12.2015
Nr. 6 Mindestlichtdurchlässigkeit N.E.U., spätestens bei Erneuerung des Schiffsattestes
nach dem 1.1.2010
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