Erste Verordnung zur Änderung der ... - Gesetzesportal

2810 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 28. Dezember 2012
bb) Die Position „Rhein“ wird durch folgende Position ersetzt:
„Rhein
mit Lampertheimer Altrhein (von km 4,75 bis zum
Rhein), Altrhein Stockstadt-Erfelden (von km 9,80
bis zum Rhein)
Von der deutsch-schweizerischen Grenze bei Basel
bis zur deutsch-niederländischen Grenze bei Millingen“.
cc) In der Position „Elbe“ wirddieSpalte1wiefolgtgefasst:
„Elbe (Norderelbe) mit Süderelbe und Köhlbrand“.
15. Anhang II wird wie folgt geändert:
A) Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert:
a) DieAngabezu§1.07wirdwiefolgtgefasst:
„1.07 Dienstanweisungen für die Untersuchungskommissionen und die zuständigen Behörden“.
b) DieAngabezu§6.09wirdwiefolgtgefasst:
„6.09 Prüfung“.
c) DieAngabezu§8a.07wirdwiefolgtgefasst:
„8a.07 (ohne Inhalt)“.
d) Die Angaben zu den §§ 14.13 und 14.14 werden wie folgt gefasst:
„14.13 Prüfung
14.14 Prüfbedingungen“.
e) DieAngabezu§22b.11wirdwiefolgtgefasst:
„22b.11 Brandschutz und Brandbekämpfung“.
f) DieAngabezu§24.05wirdwiefolgtgefasst:
„24.05 (ohne Inhalt)“.
g) Folgende Angabe wird angefügt:
„24.09 Übergangsbestimmungen aus Anlass des Überganges vom ADNR auf das ADN“.
h) In dem Verzeichnis der Anlagen wird die Angabe zu Anlage M wie folgt gefasst:
„Anlage M: Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt“.
B) §1.01wirdwiefolgtgeändert:
a) Die Nummern 55 bis 62 werden durch die folgenden Nummern 55 bis 62a ersetzt:
„55. „Länge“ („L“) die größte Länge des Schiffskörpers in m, ohne Ruder und Bugspriet;
56. „Länge über alles“ („LOA“) die größte Länge des Fahrzeugs in m einschließlich aller festen Anbauten
wie Teile von Ruder- und Antriebsanlagen, maschinelle Einrichtungen und Ähnliches;
57. „Länge in der Wasserlinie“ („LWL“) die in der Ebene der größten Einsenkung des Schiffes gemessene
größte Länge des Schiffskörpers in m;
58. „Breite“ („B“) die größte Breite des Schiffskörpers in m, gemessen an der Außenseite der Beplattung
(ohne Schaufelräder, Scheuerleisten und Ähnliches);
59. „Breite über alles“ („BOA“) die größte Breite des Fahrzeuges in m einschließlich aller festen Anbauten
wie Schaufelräder, Scheuerleisten, maschinelle Einrichtungen und Ähnliches;
60. „Breite in der Wasserlinie“ („BWL“) die in der Ebene der größten Einsenkung des Schiffes an der
Außenseite der Beplattung gemessene größte Breite des Schiffskörpers in m;
61. „Seitenhöhe“ („H“) der kleinste senkrechte Abstand zwischen der Unterkante der Bodenbeplattung
oder des Kiels und dem tiefsten Punkt des Decks an der Seite des Schiffes in m;
62. „Tiefgang“ („T“) der senkrechte Abstand vom tiefsten Punkt des Schiffskörpers, ohne Berücksichtigung
des Kiels oder anderer fester Anbauten, bis zur Ebene der größten Einsenkung des
Schiffskörpers in m;
62a. „Tiefgang über alles“ („TOA“) der senkrechte Abstand vom tiefsten Punkt des Schiffskörpers, einschließlich
des Kiels oder anderer fester Anbauten, bis zur Ebene der größten Einsenkung des
Schiffskörpers in m;“.
b) Die Überschrift vor Nummer 84 wird wie folgt gefasst:
„Navigationsgeräte“.
c) Am Ende der Nummer 90 wird der Schlusspunkt durch ein Semikolon ersetzt.
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