Erste Verordnung zur Änderung der ... - Gesetzesportal

2956 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 28. Dezember 2012
Motoranwendung
Hilfsmotor mit variabler Drehzahl und variabler
Last
1 Rheinschiffsuntersuchungsordnung.
RheinSchUO 1
Stufe 2 Richtlinie Motorkategorie 3
I, II 2004/26/EG V
H, I, J, K
L, M, N, P
Q, R
2 Stufe I gilt für den in Anhang II §§ 24.02 und 24.06 jeweils unter § 8a.02 genannten Zeitraum als gleichwertig.
3 Die jeweilige Kategorie gilt nur in dem in der Richtlinie jeweils genannten Geltungszeitraum als gleichwertig. Hinsichtlich der Übergangsbestimmungen
des Anhangs II §§ 24.02 und 24.06 jeweils unter § 8a.02 gelten die Typgenehmigungen nur dann als gleichwertig, wenn die
Grenzwerte der jeweiligen Stufe mit denen der geltenden Stufen der RheinSchUO vergleichbar sind.
4 Richtlinie 2004/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung
der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen
und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (ABl. L 146 vom 30.4.2004, S. 1, L 225 vom
25.6.2004, S. 3).
§3
Gleichwertige Typgenehmigungen für Navigationsradaranlagen
nach Maßgabe des Anhangs II Anlage M Teil I oder des Anhangs IX Teil I
Als gleichwertig mit Typgenehmigungen nach Anhang II Anlage M Teil I oder Anhang IX Teil I gelten Typgenehmigungen
nach
1. Anhang IX Teil III der Richtlinie 2006/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember
2006 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtlinie 82/714/EWG des
Rates (ABl. L 389 vom 30.12.2006, S. 1) oder
2. Anlage M Teil I der Rheinschiffsuntersuchungsordnung des Beschlusses 2008-II-11 zur Änderung der
Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und der Rheinschiffsuntersuchungsordnung im Hinblick auf die Mindestanforderungen
und Prüfbedingungen für Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt
sowie deren Einbau zur Anpassung an europäischen Richtlinien zur elektromagnetischen Verträglichkeit
sowie einschlägige europäische und weltweite Normen und zur Neuordnung der Regelwerke der Zentralkommission
vom 27. November 2008 und nach Beschluss 1989-II-33 der Zentralkommission für die
Rheinschifffahrt zu den Vorschriften betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Navigationsradaranlagen
in der Rheinschifffahrt vom 19. Mai 1989, der ausschließlich für die Bestimmungen des
Anhangs II Kapitel 24 und des Anhangs XII Artikel 6 § 2 gilt,
unter Beachtung der jeweiligen Geltungszeiträume.
§4
Gleichwertige Typgenehmigungen für Wendeanzeiger
nach Maßgabe des Anhangs II Anlage M Teil II oder des Anhangs IX Teil II
Als gleichwertig mit Typgenehmigungen nach Anhang II Anlage M Teil II oder Anhang IX Teil II gelten Typgenehmigungen
nach
1. Anhang IX Teil IV der Richtlinie 2006/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember
2006 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtlinie 82/714/EWG des
Rates (ABl. L 389 vom 30.12.2006, S. 1) oder
2. Anlage M Teil II der Rheinschiffsuntersuchungsordnung des Beschlusses 2008-II-11 zur Änderung der
Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und der Rheinschiffsuntersuchungsordnung im Hinblick auf die Mindestanforderungen
und Prüfbedingungen für Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt
sowie deren Einbau zur Anpassung an europäischen Richtlinien zur elektromagnetischen Verträglichkeit
sowie einschlägige europäische und weltweite Normen und zur Neuordnung der Regelwerke der Zentralkommission
vom 27. November 2008 und nach Beschluss 1989-II-34 der Zentralkommission für die
Rheinschifffahrt zu den Vorschriften betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger
in der Rheinschifffahrt vom 19. Mai 1989, der ausschließlich für die Bestimmungen des Anhangs II
Kapitel24unddesAnhangsXIIArtikel6§2gilt,
unter Beachtung der jeweiligen Geltungszeiträume.
§5
Gleichwertige Vorschriften
zum Einbau und zur Funktionsprüfung von Navigationsradaranlagen
und Wendeanzeigern nach Maßgabe des Anhangs II Anlage M Teil III oder des Anhangs IX Teil III
Als gleichwertig mit den Vorschriften zum Einbau und zur Funktionsprüfung von Navigationsradaranlagen
und Wendeanzeigern nach Maßgabe des Anhangs II Anlage M Teil III oder des Anhangs IX Teil III gelten die
Bestimmungen zur Umsetzung von:
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