Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre - TIB

Prof. Dr. jur. Nikolaus Forgó
Informationsgesellschaft (2001) und zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (2004)
sind hier vor allem zu nennen.
Urheberrecht ist nicht das einzige Instrumentarium, mit dem das skizzierte Interessensdreieck
zwischen Urheber, Verwerter und Allgemeinheit bedient wird. Ähnliches tun das Patentrecht, das
Marken- und Musterrecht, letztlich auch das Wettbewerbsrecht, sodass man diese Rechtsgebiete
unter der gemeinsamen Überschrift Immaterialgüterrecht zusammenfasst. Insbesondere
Patentrecht und Urheberrecht zeigen große Gemeinsamkeiten, aber auch bedeutende
Unterschiede. Patentrecht ist ein Technikschutz, der Erfindern zugute kommt. Geschützt wird
daher eine Idee über den Einsatz von Naturkräften. Patentrecht verlangt die Anmeldung einer
Erfindung und die Bezahlung von Gebühren. Patentrecht gewährt ein ausschließliches und ein
Ausschlussrecht: ein Patentinhaber kann jeden Dritten daran hindern, eine Idee ohne seine
Zustimmung zu nutzen.
Urheberrecht schützt das Ergebnis kreativer Prozesse, also ein Werk und nicht eine Idee, verlangt
keine Anmeldung, sondern entsteht ipso iure mit der Schaffung des Werks und erfordert daher
auch keine Bezahlung von Gebühren. Das Recht hindert Dritte daran, das Werk zu verbreiten, zu
vervielfältigen etc. – ein Ausschlussrecht entsteht jedoch nicht, da ein Dritter nicht gehindert
werden kann, dasselbe Werk (selbstverständlich ohne zu plagiieren) zu schaffen. Unterschiedlich
sind auch die Schutzfristen – im Patentrecht typischerweise 20 Jahre ab Patentanmeldung, im
Urheberrecht 70 Jahre ab Tod des Urhebers.
Urheberrecht (im objektiven Sinne) dient also dem Schutz persönlicher geistiger Schöpfungen
und soll die Bedingungen deren Entstehens – den kreativen Prozess – optimieren. Der Urheber
erhält das im Grundsatz umfassende Recht, mit dem Werk nach Belieben zu schalten und zu
walten und ist daher insbesondere auch an Gewinnen, die aus seinem Werk gezogen werden, zu
beteiligen. Sein Recht entsteht mit der Schaffung des Werks, also unabhängig von einer
Veröffentlichung 1 oder einem Erscheinen 2 und ohne irgendeine Registrierung oder Bewilligung.
Das Vorhandensein oder Fehlen eines Urheberrechtsvermerks („©“) ist für das Bestehen des
Urheberrechts in Europa nicht relevant. An die Nennung des Urhebers knüpft sich allerdings die
Vermutung der Urheberschaft bis zum Beweis des Gegenteils (§ 10 UrhG).
Zentrale Voraussetzung für den urheberrechtlichen Schutz ist, dass ein Werk vorliegt. Werke
definiert das deutsche UrhG als „persönliche geistige Schöpfungen.“ (§ 2 Abs. 2 UrhG) und nennt
beispielhaft (§ 2 Abs. 1 UrhG): 1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und
Computerprogramme; 2. Werke der Musik; 3. pantomimische Werke einschließlich der Werke
der Tanzkunst; 4. Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der
angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke; 5. Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die
ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden; 6. Filmwerke einschließlich der Werke, die
1
Von einer Veröffentlichung spricht man, wenn ein Werk mit Einwilligung des Berechtigten der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht wurde, § 8 UrhG.
2
Ein Werk ist erschienen, wenn es „mit Einwilligung der Berechtigten der Öffentlichkeit dadurch zugänglich
gemacht worden ist, dass Werkstücke in genügender Anzahl feilgehalten oder in Verkehr gebracht worden sind.“, § 9
UrhG. Daher ist jedes erschienene Werk auch veröffentlicht, aber nicht jedes veröffentlichte Werk auch erschienen.
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