Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre - TIB

Prof. Dr. jur. Nikolaus Forgó
ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden; 7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer
Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.
Unabhängig von einer konkreten Werkgattung wird daher die individuelle Ausdrucksform des
Schöpfers geschützt, was eine gewisse Gestaltungshöhe verlangt. Diese wird aber nicht zu hoch
angesetzt, weil der Schutz der „kleinen Münze“ (also nur mäßig kreativer Werke) die Regel ist.
Insbesondere sind daher die Anforderungen hinsichtlich der Individualität gering, ein gewisses
Herausragen über das bloß Handwerkliche, Durchschnittliche ist jedoch erforderlich. Der
schützenswerte Inhalt muss in einer Form zum Ausdruck kommen, die Individualität erkennen
lässt. Nicht schützbar sind daher z. B. eine Sprache wie Esperanto, ein Stil („Art deco“), eine
Versform (Hexameter), eine Gestaltungsidee für eine Gedenkstätte etc.
Im subjektiven Sinne verschafft das Urheberrecht dem Schöpfer ein vermögenswertes Recht am
geistigen Werk (nämlich über dieses umfassend verfügen zu dürfen) und persönlichkeitsrechtliche
Garantien (nämlich z. B. das Recht, als Urheber genannt zu werden). Damit sollen die materiellen
und ideellen Interessen des Urhebers befriedigt werden.
Dieses Recht ist jedoch im allgemeinen Interesse (so wie auch das Eigentum an materiellen
Dingen) mehrfach beschränkt. Zugunsten bestimmter Personengruppen (z. B. behinderter
Menschen, § 45a UrhG) in bestimmten Handlungskontexten (z. B. für den wissenschaftlichen
Gebrauch oder im Unterricht, §§ 46, 47, 52a UrhG) oder bestimmten Nutzungsformen (z. B.
ausschließlich zum privaten Gebrauch, § 53 UrhG) sind Verwertungshandlungen im Einzelfall
auch ohne Zustimmung des Verwertungsberechtigten zulässig. Man spricht insoweit von
Schranken des Urheberrechts. Auch der Umstand, dass Urheberrechte nicht für die Ewigkeit,
sondern nur für einen bestimmten Zeitraum (im Regelfall 70 Jahre nach Tod des Urhebers)
gewährt werden, ist Ausdruck der Sozialbindung des Urheberrechts. In dieselbe Richtung weist
auch der Umstand, dass ein Urheberrecht bei bestimmten Handlungskontexten – etwa dem
Produzieren eines amtlichen Textes – erst gar nicht entsteht (vgl. etwa § 5 Abs. 1 und Abs. 2
UrhG).
Urheber ist stets eine natürliche Person, nämlich der Mensch (oder die Menschen), der (die) das
Werk geschaffen hat (haben). Daher fallen auch die aus der Urheberschaft entstehenden Rechte
(zunächst) stets dem konkreten Urheber, einer natürlichen Person, zu. Das Urheberrecht selbst ist
unter Lebenden nicht übertragbar (§ 29 Abs. 1 UrhG), der Urheber kann aber Dritten
Nutzungsrechte an seinem Werk einräumen. Diese Nutzungsrechte können ausschließlich
ausgestaltet sein (wodurch Verwertungen durch Dritte ohne Zustimmung des Berechtigten
unzulässig werden) oder auch mehrfach vergeben werden. Voraussetzung ist eine privatautonome
Vereinbarung zwischen Urheber und Nutzungsberechtigtem. Diese Vereinbarung kann
ausdrücklich (also insbesondere durch einen Verwertungsvertrag) oder konkludent (z. B. durch
eine Vereinbarung über ein Arbeitsverhältnis, in dem der Arbeitnehmer das Herstellen
urheberrechtlich geschützter Werke schuldet) geschlossen werden, ist aber nicht entbehrlich.
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