Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre - TIB

Prof. Dr. jur. Petra Buck-Heeb
Prof. Dr. jur. Petra Buck-Heeb
Lehrstuhl für Zivilrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht,
Institut für Deutsches und Europäisches Privatrecht und
Wirtschaftsrecht der Universität Hannover
Stärken und Schwächen des deutschen Urheberrechts in Forschung und Lehre
I. Einführung
Die Grundsätze des deutschen (und europäischen) Urheberrechts hat uns soeben Herr Forgó
dargestellt. Nun gilt es, das deutsche Urheberrecht in Bezug zu Forschung und Lehre zu setzen.
Dies ist insofern elementar, als in Forschung und Lehre zunehmend Multimedia- und
Internetanwendungen Einzug halten. Literaturrecherche und das Beziehen von Literatur zu
Forschungszwecken erfolgen immer häufiger über das Internet. Forschergruppen arbeiten immer
mehr nicht nur durch den verbalen Austausch und den Austausch von Papier zusammen, sondern
durch den Austausch von Dateien und der Zugänglichmachung von digital gespeicherter Literatur.
Im Bereich der Lehre spielt das Urheberrecht vor allem in Bezug auf das sog. E-Learning eine
große Rolle.
Es gibt aber – zumindest für den Forschungsbereich – noch eine zweite Ebene, auf der die Stärken
und Schwächen des deutschen Urheberrechts betrachtet werden können, und zwar in Bezug auf
die Forschungsergebnisse bzw. die wissenschaftlichen Werke, in denen sich diese niederschlagen.
Das Urheberrecht ist verfassungsrechtlich Schutz durch Art. 14 GG geschützt. Allerdings ist
dieser Eigentumsschutz nicht unbeschränkt, sondern Eigentum verpflichtet auch (so Art. 14 Abs.
2 GG): „Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. Die Umsetzung
dieser verfassungsrechtlichen Vorgaben erfolgt nun unter anderem durch die Schranken des
Urheberrechts im sechsten Abschnitt des Urheberrechtsgesetzes. In diesen Vorschriften hat der
Gesetzgeber eine Abwägung zwischen den verfassungsrechtlich geschützten Interessen der
Urheber und der Allgemeinheit vorgenommen.
II. Schutz wissenschaftlicher Werke
Ich möchte Ihnen zunächst kurz skizzieren, wann und wie wissenschaftliche Werke überhaupt
dem Urheberrechtsschutz unterliegen. Denn was nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegt, bedarf
auch keiner Schranke, sondern ist – wie es so schön heißt – gemeinfrei. Damit komme ich auf
Elemente des Urheberrechts zu sprechen, die nicht allein in Bezug auf die Informationsgesellschaft
und die neuen digitalen Möglichkeiten in Wissenschaft und Lehre, sondern
grundsätzlich Bedeutung haben.
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