Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre - TIB

Prof. Dr. jur. Nikolaus Forgó
Ohne Vereinbarung gibt es daher in der Regel (Ausnahme: Computerprogramme, Datenbanken,
dazu unten) keine Rechteabtretung.
Digitalisierung und Vernetzung haben erhebliche Unruhe in das regulatorische Gleichgewicht
zwischen Urheber, Verwerter und Allgemeinheit gebracht. Da sich jedes Original, wenn es
digitalisiert vorliegt, verlustfrei kopieren lässt, sind Urheber und Verwerter mit
Verwertungshandlungen konfrontiert, die nicht immer ihre Zustimmung finden und auch nicht
immer zulässig sind. Gleichzeitig widerfährt es dem Nutzer immer öfter, dass legitime
Nutzungsarten (z. B. die Vervielfältigung zum privaten Gebrauch) durch technische Maßnahmen
(z. B. einen Kopierschutzmechanismus) faktisch unmöglich gemacht werden. Noch davor
widerfährt ihm die Zumutung, dass in der analogen Welt rechtlich irrelevante Handlungen (wer
interessiert sich schon dafür, ob man ein Buch nach dem Kauf liest, bemalt oder unter den
Couchtisch stellt) plötzlich technisch gesteuert und damit auch rechtlich bewertet werden.
Auf diese Verschiebungen ist ein spürbarer gesetzgeberischer Aktionismus zurückzuführen, der
insbesondere in den RL zu Harmonisierung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft und
zum IP-Enforcement seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat. Mehrere Entwicklungslinien
lassen sich wohl finden: Eine sich aus der jüngeren Regulierungsgeschichte ableitbare Tendenz ist
es, dass zunehmend nicht nur Urheber und damit der kreative Prozess geschützt werden: Bei
Datenbanken, „einfachen Fotografien“ (und im gewissen Sinne auch bei Computerprogrammen)
gewährt das Urheberrecht Schutz auch für Arbeiten, die keinen Werkcharakter im klassischen
Sinne haben. Hier werden insbesondere Investitionen geschützt, nicht der kreative Prozess (vgl.
z. B. § 987b Abs. 1 Satz 1 UrhG: „Der Datenbankhersteller hat das ausschließliche Recht, die
Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu
vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben“ in Verbindung mit § 87a Abs. 2
UrhG: „Datenbankhersteller im Sinne dieses Gesetzes ist derjenige, der die Investition im Sinne
des Absatzes 1 vorgenommen hat.“). Eine weitere Entwicklungslinie zeigt sich darin, dass
zunehmend technische Maßnahmen, mit denen Urheber eine Umgehung ihrer Rechte faktisch
unmöglich machen, rechtlichen Schutz erfahren. Der Nutzer steht hier, überspitzt gesagt,
zunehmend vor der Alternative, an einer bestimmten Nutzung dauerhaft technisch gehindert zu
werden oder sich durch Umgehung der Behinderung rechtswidrig zu verhalten. Als drittes
rechtspolitisches Diskursfeld kann man vielleicht die mit den ersten beiden Phänomenen
unmittelbar im Zusammenhang stehenden, zunehmenden Bemühungen festmachen,
Urheberrechte zu „privatisieren“, indem Urheber über Verwertungen differenziert zu disponieren
versuchen. „Open Content“, „Open Access“, „Creative Commons“ und auch „Open Source“ (als
Ursprungsidee) sind die diese Entwicklung bestimmende Stichwörter. Dadurch versuchen
Urheber, mitunter unter Verzicht auf Verwerter, ihr Werk zu ihnen opportun erscheinenden
Konditionen zugänglich zu machen und zur Steuerung dieses Vorgangs nicht zuletzt auch die
Instrumentarien des Urheberrechts einzusetzen.
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