Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre - TIB

Prof. Dr. jur. Petra Buck-Heeb
ist es, die Wissenschaft nicht dadurch zu behindern, dass sie bei Vervielfältigungen stets die
Erlaubnis des Urhebers einholen muss. Die Nutzungshandlung kann durch natürliche Personen
(Wissenschaftler), aber auch durch juristische Personen (Institute) erfolgen. Der Begriff des
„wissenschaftlichen Gebrauchs“ wird weit ausgelegt und unter „Wissenschaft“ jedes methodischsystematische
Streben nach Erkenntnis verstanden. Damit liegt ein wissenschaftlicher Gebrauch
auch bei der Erstellung eines Referats oder einer Doktorarbeit vor; auch das Mitschreiben einer
Vorlesung soll hierunter fallen.
Voraussetzung ist, dass die Vervielfältigung zu dem konkreten Zweck geboten ist. Hierbei ist
unter anderem zu prüfen, ob der käufliche Erwerb eines Werkes möglich und zumutbar ist. Die
erlaubte Anzahl an Vervielfältigungen ist umstritten und richtet sich danach, wie viele Personen
an der Forschergruppe beteiligt sind. Erlaubt sein sollen höchstens sechs bis sieben
Vervielfältigungsstücke.
Die §§ 54 ff. UrhG sichern dem Urheber, um eine große Beeinträchtigung seines Rechts zu
vermeiden, eine Vergütung zu. Das Pauschalvergütungssystem des Urheberrechtsgesetzes gewährt
dem Urheber gegen den Hersteller von Kopier- und Vervielfältigungsgeräten jeder Art
einen Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung (§ 54a Abs. 1 UrhG). Für Geräte, die
zudem etwa in Hochschulen stehen, existiert daneben noch eine Vergütungspflicht der Betreiber
dieser Geräte (§ 54a Abs. 2 UrhG). Die Vergütungshöhe bemisst sich nach § 54d UrhG. Geltend
gemacht werden können diese Pauschalvergütungsansprüche allein durch eine
Verwertungsgesellschaft.
3. Vervielfältigungen zur Aufnahme in ein eigenes Archiv
Nach § 53 Abs. 2 Nr. 2 UrhG sind Vervielfältigungen zur Aufnahme in ein eigenes Archiv
gestattet, wenn und soweit die Vervielfältigung zu diesem Zweck geboten ist und als Vorlage für
die Vervielfältigung eines eigenen Werkstücks benutzt wird. Auch diese Schrankenbestimmung
kann für Wissenschaft und Lehre eine Rolle spielen, etwa in einem wissenschaftlichen Institut
oder bei einer Universitätsbibliothek.
4. Vervielfältigungen zum sonstigen eigenen Gebrauch
Eine Vervielfältigung ist nach § 53 Abs. 2 Nr. 4 UrhG auch zum sonstigen eigenen Gebrauch
möglich, wenn es sich um kleine Teile eines erschienenen Werkes oder um einzelne Beiträge
handelt, die in Zeitungen oder Zeitschriften erschienen sind, bzw. wenn es sich um ein seit
mindestens zwei Jahren vergriffenes Werk handelt. In letzterem Fall können daher für eine
Bibliothek weitere Leseexemplare hergestellt werden.
5. Vervielfältigungen zu Prüfungszwecken
Nach § 53 Abs. 3 Nr. 2 UrhG können Vervielfältigungen für staatliche Prüfungen und Prüfungen
u. a. auch in Hochschulen angefertigt werden. Unter dem Begriff „Prüfung“ sollen die
Lernkontrollen zu verstehen sein, die nach einem bestimmten Unterrichts- oder Lernabschnitt
erfolgen und dem Nachweis der erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten der Studenten dient.
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