Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre - TIB

Prof. Dr. jur. Petra Buck-Heeb
braucht, sondern dass er ihnen den fraglichen Aufsatz auf Bildschirmen zugänglich machen kann.
Nach § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG können (auch an Hochschulen) veröffentlichte kleine Teile eines
Werks, Werke geringen Umfangs oder einzelne Zeitungs- bzw. Zeitschriftenbeiträge zur
Veröffentlichung im Unterricht bzw. in der Vorlesung öffentlich zugänglich gemacht werden.
Aufgrund des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung kann ein Werk der Öffentlichkeit
drahtgebunden oder drahtlos so zugänglich gemacht werden, dass es Mitgliedern der
Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist (§ 19a UrhG).
Nach § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG werden auch Hochschulen privilegiert, um – so ausdrücklich der
Bericht des Rechtsausschusses – deren Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich zu
gewährleisten. Als „kleiner Teil des Werkes“ werden im Schrifttum höchstens 20 % eines
Werkes angesehen. Die Einzelheiten sind hierzu aber noch unklar. Dies zeigt sich schon daran,
dass etwa die Gesetzesbegründung auch ganze Monographien als Werke geringen Umfangs
ansieht. Die öffentliche Zugänglichmachung muss zur Veranschaulichung im Unterricht bzw. in
der Vorlesung dienen. Eine solche Veranschaulichung liegt dann vor, wenn der zu vermittelnde
Vorlesungsinhalt dadurch leichter verständlich gemacht werden kann. Die Veranschaulichung
braucht nicht während der Vorlesung zu geschehen, da dies dem Sinn des § 52a UrhG, nämlich
eine Zugänglichmachung unabhängig von Ort und Zeit zu gewährleisten, widersprechen würde.
Eine Veranschaulichung kann daher auch in der Vor- oder Nachbereitungsphase hinsichtlich der
Vorlesung erfolgen.
Eine Zugänglichmachung darf jedoch allein für den abgegrenzten Kreis von Veranstaltungsteilnehmern
erfolgen und muss zudem durch den Unterrichtszweck geboten sowie zur Verfolgung
nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt sein. Durch ein geeignetes Zugangskontrollsystem
muss daher ein Zugriff von Studierenden außerhalb der Lehrveranstaltung ausgeschlossen
werden. Ein Gebotensein der Zugänglichmachung scheidet aus, wenn der betreffende Werkteil
ohne erheblichen zusätzlichen Aufwand offline (analog oder digital) zur Verfügung gestellt
werden kann. Erfolgt in einem solchen Fall eine Zugänglichmachung, ist diese nicht mehr durch
die Schranke des § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG gedeckt.
b) Verwertung zur eigenen wissenschaftlichen Forschung
Die öffentliche Zugänglichmachung zu Zwecken der eigenen wissenschaftlichen Forschung ist
in § 52a Abs. 1 Nr. 2 UrhG gestattet, soweit es sich um veröffentlichte Teile eines Werkes, Werke
geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften handelt. In § 52a
Abs. 1 Nr. 2 UrhG wird ein großzügigerer Maßstab angesetzt als bei § 52a Abs. 1 Nr. 1; es ist
nicht nur die Zugänglichmachung von kleinen Teilen eines Werkes, sondern von Teilen eines
Werkes erlaubt. Dabei muss es sich aber stets um einen untergeordneten Werkbestandteil handeln.
Die Werkteile sollen nicht an die Stelle des Gesamtwerkes treten können. Als untergeordnet wird
ein Werkbestandteil regelmäßig dann angesehen, wenn es zum einen vom Umfang her deutlich
unter 50 % des Gesamtwerkes liegt und zum anderen die objektive Grenze für kleine Teile im
Sinn des Abs. 1 Nr. 1 nicht deutlich überstiegen wird. In der Literatur wird überwiegend davon
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