Urheberrecht in digitalisierter Wissenschaft und Lehre - TIB

Prof. Dr. Thomas Hoeren
Bild-/Tonträger. Jede Bearbeitung, Veränderung oder Kürzung führt deshalb zur
Nichtanwendbarkeit der Klausel 111 . Neben der 1:1-Verwendung von Musik regelt der
Wahrnehmungsvertrag auch die Verbindung von Musik mit anderen Werken, die sog.
Synchronisation. So soll die GEMA zuständig sein, Musik „mit Werken anderer Gattungen auf
Multimedia- und andere Datenträger oder in Datenbanken, Dokumentationssystemen oder in
Speichern ähnlicher Art, u. a. mit der Möglichkeit interaktiver Nutzung” zu verbinden und diese
neue Verbindung zu nutzen. Die GEMA verpflichtet sich in diesen Fällen, den Rechteinhaber
über alle Anfragen nach Online-Synchronisationsrechten zu informieren. Der Rechteinhaber hat
dann vier Wochen Zeit darüber zu entscheiden, ob er die Rechte selber wahrnimmt. Unternimmt
er in diesem Zeitraum nichts, ist die GEMA endgültig zur Vergabe der Synchronisationsrechte
berechtigt.
Die GEMA hat ferner das Recht, „Werke der Tonkunst in Datenbanken, Dokumentationssysteme
oder in Speicher ähnlicher Art einzubringen”. Sofern Musik daher über das Internet ausgestrahlt
werden soll, ist dafür in Bezug auf die Rechte der Komponisten und Texter (ausschließlich) an die
GEMA zu zahlen; hinzu kommen aber noch die Rechte der Tonträgerhersteller, die ihre digitalen
Rechte nicht an eine Verwertungsgesellschaft abgetreten haben. Seit Juli 2001 verfügt die GEMA
auch über eigene Online-Tarife, die auf Pauschalgebühren (Prozentual bei Gewinnerzielung; sonst
Mindestgebühr) je eingespeisten Musiktitel abstellen. 112
Im Einzelnen handelt es sich um die Tarife
VR-W1: Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires in Websites zu Präsentationszwecken
VR-W2: Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires in Websites mit „Electronic Commerce“
S-VR/IntR: Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires durch Veranstalter von Internetradio
VR-OD1: Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires für den on-Demand Download von
Klingeltönen für Mobiltelefone.
Für den wichtigsten Tarif (VR-W1) erfolgt die Berechnung nach den Page Impressions. Für bis zu
10.000 Page Impressions ist eine Vergütung von 25 € pro Monat fällig. Als Spieldauer geht die
GEMA von maximal 5 Minuten pro Werk. Für die Nutzung auf privaten Websites beträgt die
Vergütung je Werk 25 € pro Jahr auf der Basis von max. 2000 Page Impressions. Der zweite
Online-Tarif (VR-W2) gilt nur dann, wenn die Websites Angebote des Electronic Commerce
enthalten. Unter den Begriff „Electronic Commerce“ fällt jedes Angebot von Waren oder
Dienstleistungen über eine Website. Im Bereich des Pre-listenings (bis zu 45 Sekunden
Probehören) liegt die Vergütung für bis zu 20 Werke jährlich 150 €, sofern es um Websites unter
500.000 Page Impressions handelt. Nicht durch GEMA-Tarife geregelt ist der wichtige Bereich
des Musikdownloads selbst.
111
Vgl. hierzu ausführlich Schulze, Teil-Werknutzung, Bearbeitung und Werkverbindung bei Musikwerken –
Grenzen des Wahrnehmungsumfanges der GEMA, ZUM 1993, 255, 261.
112
Siehe Bundesanzeiger Nr. 106 vom 9. Juni 2001, 11472 und 11473. Ausführlicher dazu Becker, in:
Schwarze/Becker (Hg.), Regulierung, 57, 63 ff.
58