Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern

Staatsrecht I: Zusammenfassung Übungen HS 07, Universität Luzern - 9 -
(Assistent) R. Kottmann
Hobbes (1588-1679) Locke (1632-1704) Rousseau (1712-1778)
Naturzustand § Mensch als egoistisches § alle Bürger sind frei und § zunächst sind alle Bürger
Triebwesen („homo
gleich
frei und gleich
homini lupus“)
§ es existieren vorstaatliche,
§ Naturrecht („rights of
„angeborene“ Rechte
dann aber:
nature“): Jeder ist frei,
gemäss den „natürlichen
alles zu tun, um sich
Gesetzen“: Recht auf Leben,
§ Entstehung des
selbst zu erhalten
Freiheit, Gesundheit und
Privateigentums führt zu
§ Krieg aller gegen alle Eigentum Ungleichheit
(„belum omnium contra § Jeder ist Richter in eigener § der bürgerliche Staat wird
omnes“) Sache geschaffen, um das
§ Einsicht, dass nur eine
§ Einsicht, dass der Staat
Eigentum zu schützen
starke Hand den Frieden
diese Rechte besser
sichern kann
schützen und durchsetzen
kann als jeder Einzelne
Gesellschafts-
§ Vertrag unter den Bür-
§ freiwillige Übereinkunft nötig,
§ Regierende sollen
vertrag
gern; „Leviathan“ ist nicht
da vorstaatliche Rechte
identisch sein mit
Partei und kann daher § Leben, Freiheit und Regierten
machen, was er will Eigentum sollen geschützt § Wiederherstellung der
§ Friedenssicherung werden ursprünglichen Gleichheit
staatlicher § uneingeschränkte § Souveränität bei der § unveräusserliche
Zustand Souveränität beim Legislative (und letztlich Souveränität beim Volk
„Leviathan“ beim Volk), Mehrheitsprinzip § direkte Demokratie
§ idealerweise absolute
§ Gewaltenteilung: Legislative,
§ kein Parlament, keine
Monarchie
Exekutive und „Föderative“
Gewaltenteilung
§ durch Vernunft gelangt (zuständig für Aussenpolitik), § keine Parteien